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Rückwärtsgewandte
Triebkräfte innerhalb der sozialistischen Gesellschaft
Ein komplizierteres Hindernis besteht darin, daß der Sozialismus
nicht mit neuen Menschen aufgebaut werden kann, sondern mit denen
aufgebaut werden muß, die noch von der alten Gesellschaft
geformt wurden. Viele sind noch auf den engen persönlichen
Vorteil und auf den Konkurrenzkampf getrimmt, auch wenn dies letztlich
zum Nachteil aller führt.
Die sozialistische Produktion orientiert sich an den Bedürfnissen
der Menschen, doch die bewußte Leitung und Kontrolle der Produktion
und der Verteilung durch die Produzenten selbst ist noch zu schwach
entwickelt, um für sich allein ein Funktionieren der Wirtschaft
zu gewährleisten. Die Erfahrung hat gezeigt, daß die
Wirtschaft noch auf lange Sicht so organisiert werden muß,
daß der einzelne Betrieb, die einzelne Produktionseinheit
an seinem bzw. ihrem einzelbetrieblichen Gewinn materiell interessiert
ist. Dies gilt sowohl für den genossenschaftlichen als auch
für den staatlichen Sektor. Ware-Geld-Beziehungen, Kauf und
Verkauf existieren noch, wenngleich sie insbesondere innerhalb des
staatlichen Sektors staatlichen Regelungen, Vorgaben und Eingriffen
unterliegen, die eine Produktion im Interesse der Bedürfnisse
der arbeitenden Menschen ermöglichen und eine chaotische, krisenhafte
Entwicklung der Wirtschaft verhindern sollen. Das Geld bleibt auf
lange Sicht noch bestehen, wenn auch die Preise überwiegend
staatlich festgesetzt werden und sich nicht mehr auf einem Markt
bilden oder von kapitalistischen Kartellen und Monopolen zu Lasten
der Verbraucher festgesetzt werden. Auch jeder einzelne Produzent
muß noch auf lange Sicht am Ergebnis seiner individuellen
Arbeit materiell interessiert werden. Auf lange Sicht müssen
die Konsumgüter, die jeder erhält, noch nach dem sozialistischen
Prinzip “Lohn nach Leistung” verteilt werden.
All dies ist keineswegs unser Ideal, doch wir Kommunisten sind
keine Phantasten, die glauben, der Kommunismus könne von heute
auf morgen verwirklicht werden. Zugleich sind wir uns aber über
die unvermeidlichen Schwächen und Halbheiten des Sozialismus,
der Übergangsgesellschaft zum Kommunismus, im klaren. Diese
Schwächen und Halbheiten des gesellschaftlichen Zustands prägen
die Menschen, hemmen ihre Entwicklung zu selbstbewußten Individuen,
die sich in der schöpferischen Arbeit im Kollektiv entfalten.
All dies macht es unmöglich, die alte Form der Arbeitsteilung
und jegliche Form von Hierarchien sofort vollständig zu überwinden.
Folglich kann sich bei denen, die leitende Funktionen verrichten,
ein Bewußtsein des Herrschens, des Besser-Seins entwickeln,
während bei denen, die ausführende Tätigkeiten verrichten,
eine Mentalität des Unterordnens, ein Unterlegensheitsgefühl
entstehen kann. Aus solchen zunächst schwer wahrzunehmenden
und oft unbewußten Tendenzen heraus kann sich eine Basis für
eine Machtveränderung in der Gesellschaft entwickeln. Die einen
werden wirklich zu Herrschern, und die arbeitenden Menschen werden
wieder beherrscht. Die Führer und Leiter streben nicht mehr
die Beseitigung des Gegensatzes von oben und unten an, sondern seine
Verfestigung. Sie “rechtfertigen” dies mit der Behauptung,
sie würden “gut für die Menschen sorgen”.
Ein solcher Prozeß führt dann zur Errichtung einer neuen
Ausbeutergesellschaft, auch wenn diese sich sozialistisch nennen
mag. Genau dies ist in den sozialistischen und auf dem Weg zum Sozialismus
befindlichen Ländern geschehen.
Die Existenz des Staates in der Übergangsgesellschaft zum
Kommunismus ist Ausdruck der Tatsache, daß die Klassenunterschiede,
daß insbesondere der Gegensatz von leitenden und ausführenden
Tätigkeiten und Funktionen, noch nicht vollständig beseitigt
sind, daß die alte Form der Arbeitsteilung noch nicht vollständig
überwunden ist, daß individuelle und gesellschaftliche
Interessen sich teilweise noch entgegenstehen. Dieser gesellschaftliche
Zustand spiegelt sich auch im Staat wider. Es ist zwar ein großer
Fortschritt, daß der sozialistische Staat den größten
Teil der Produktionsmittel in Besitz nimmt, daß die Produktion
nicht mehr von einem blind wirkenden Markt und auch nicht mehr von
einigen kapitalistischen Monopolen zum Nutzen des Profits gesteuert
wird. Doch die staatliche Form der Vergesellschaftung ist Ausdruck
davon, daß die Herrschaft der vereinten Produzenten über
die Produktion erst in Keimformen entwickelt ist. Im Handeln dieser
oder jener Organe des Staates kommen auch Sonderinteressen, private
Interessen zum Ausdruck. Dort, wo die Leitung und Kontrolle der
arbeitenden Menschen nicht oder noch zu wenig entwickelt ist, kommt
es zu Bürokratismus. Soweit die Kontrolle über die Rentabilität
der Produktion sich darauf beschränkt, daß eine bürokratische
Instanz über die Erfüllung von Plänen, Lieferverträgen
usw. befindet, besteht die Möglichkeit, sich zu bereichern,
ohne dabei vor einem Markt bestehen zu müssen.
Es gibt keinen automatisch wirkenden Mechanismus, der darüber
entscheidet, welche Elemente des Sozialismus dominieren, welche
sich letztlich durchsetzen werden. Solange Klassenunterschiede,
Hierarchien, Überbleibel der alten Arbeitsteilung, Ware-Geld-Beziehungen,
der Staat und verschiedene andere Muttermale der alten Gesellschaft
existieren und ihre Entsprechung in der psychischen Wesensart der
Menschen haben, besteht die Möglichkeit, daß der Sozialismus
beseitigt und durch eine neue Ausbeutergesellschaft wie in der Sowjetunion
und der DDR ersetzt wird, die selbst nur Übergangsstufe zum
Kapitalismus sein kann. Andererseits bietet der Sozialismus die
Möglichkeit, diese Muttermale der alten Gesellschaft nach und
nach zu beseitigen und zum Kommunismus voranzuschreiten. Der Klassenkampf
wird darüber entscheiden, in welche Richtung sich ein sozialistisches
Deutschland entwickeln wird. Die klassenlose Gesellschaft kann nur
durch die gesellschaftliche Bewegung der arbeitenden Menschen selbst
entstehen.
Eine besondere Rolle wird hierbei die Jugend spielen, die grundsätzlich
stets offen dafür ist, neuen Entwicklungen den Weg zu bahnen.
Die sozialistische Gesellschaft darf die Jugend nicht verwalten
und ausschließlich in von vornherein festgelegte Bahnen lenken.
Sie muß der Jugend vielmehr die Möglichkeit geben, ihre
schöpferische Kraft zu entfalten, damit diese ein Wegbereiter
einer neuen Gesellschaft und eines neuen Menschen wird. Viele Ziele
und Forderungen der arbeitenden Menschen können im Sozialismus
zunächst einmal nur formal, juristisch erfüllt werden.
Die formalen Rechte müssen durch das Handeln der Menschen mit
Leben gefüllt werden. Beispielsweise erklärt der neu geschaffene
Staat der arbeitenden Menschen bereits zu Beginn die vollständige
Gleichberechtigung von Mann und Frau. Er schafft politische, juristische
und materielle Ausgangspositionen, bessere Möglichkeiten als
je zuvor für den Kampf um die vollständige Gleichstellung
der Frau in allen gesellschaftlichen Bereichen. Dennoch ist die
vollständige Gleichstellung damit noch nicht erreicht; die
Möglichkeiten des Sozialismus müssen genutzt werden, um
für dieses Ziel weiter zu kämpfen.
Ebenso ist es mit der staatlichen Leitung der Wirtschaft. Mit der
Verstaatlichung ist nur der erste Schritt dazu getan, daß
die gesamte Produktion den Interessen der arbeitenden Menschen dient.
Auch in einer verstaatlichten Wirtschaft können einzelne oder
bestimmte Gruppierungen die Produktion zu ihrem Nutzen ausrichten.
Immer wieder finden sich Schlupflöcher für Leute, die
nach ihrem Vorteil schielen oder zu alten Verhältnissen zurückkehren
wollen. In welchem Ausmaß die verstaatlichte Produktion tatsächlich
gesellschaftliche Produktion zur Befriedigung der Bedürfnisse
der arbeitenden Menschen ist, hängt von deren beständigem
Eintreten für ihre Interessen ab.
Eine wichtige Voraussetzung hierfür ist die drastische Verkürzung
der Arbeitszeit. Dadurch wird Raum für gesellschaftliche und
politische Aktivitäten breiter Massen geschaffen und letztlich
auch für die Steigerung ihrer beruflichen Qualifikation. Dies
wiederum wirkt der Trennung von Kopf- und Handarbeit entgegen, verbessert
die Möglichkeiten für einen Wechsel von leitenden und
ausführenden Tätigkeiten, von kollektiven Entscheidungsfindungen.
Durch all dies wird das kommunistische Element der unmittelbaren
Leitung von Produktion und Gesellschaft durch die Produzenten selbst
gestärkt. Doch Arbeitszeitverkürzung, technischer Fortschritt
sowie die weitgehende Verallgemeinerung von Bildung und Wissen allein
reichen für eine solche Entwicklung nicht aus.
Vor allem muß Kräften entgegengetreten werden, die aus
klassenmäßigen Interessen heraus ein Gegenüber von
oben und unten, alte Leitungsformen und Hierarchien auch dort noch
verteidigen, wo sie bereits überholt sind. Ein solcher Kampf
muß in allen gesellschaftlichen Bereichen geführt werden,
denn nur so kann der ganze Komplex von gesellschaftlichen Verhältnissen,
die in der alten, noch nicht vollständig überwundenen
Klassengesellschaft wurzeln, nach und nach vollständig beseitigt
werden und kommunistischen Verhältnissen weichen. Dieser Prozeß
kann scheitern, wenn die arbeitenden Menschen und die Kommunisten
Fehler machen, wenn sie rückwärtsgewandten Kräften
freies Feld überlassen, wenn sie nicht rechtzeitig das Leben
der Gesellschaft weiterentwickeln und revolutionieren.
Um den Kampf für den Übergang zum Kommunismus entschieden
führen zu können, werden sich auch im Sozialismus die
fortschrittlichsten Arbeiterinnen und Arbeiter sowie andere fortschrittliche
Menschen in der kommunistischen Partei organisieren. Die Mitglieder
dieser Partei müssen bewußt die kommunistischen Ziele
anstreben; sie müssen bereit sein, persönliche Opfer zu
bringen, wenn die gesellschaftlichen Interessen das erfordern. Die
arbeitenden Menschen brauchen eine solche Partei, die nicht per
Beschluß oder Gesetz führt, sondern durch ihre aktive
Rolle bei der Umgestaltung der Gesellschaft an der Spitze steht.
Eine solche Partei darf in ihren Reihen keinen Karrierismus, Pöstchenjägerei,
Bürokratismus, Privilegien usw. dulden. Um solchen Erscheinungen
wirksam entgegentreten zu können, muß die kommunistische
Partei vorwiegend aus Arbeiterinnen und Arbeitern bestehen und muß
sie sich unter die Kontrolle auch der parteilosen arbeitenden Menschen
stellen. Diese Partei muß in planmäßiger Weise
auf alle gesellschaftlichen und staatlichen Angelegenheiten Einfluß
nehmen, darf aber keineswegs anstreben, daß alle Entscheidungskompetenzen
in ihren Händen konzentriert werden. Einflußnahme der
kommunistischen Partei auf den Staat darf nicht bedeuten, daß
die Partei den Staat als ihre Beute ansieht, sich über die
von den Menschen gewählten Organe stellt und diesen Befehle
erteilt. Die gewählten Organe sind den Wählerinnen und
Wählern verantwortlich, nicht der kommunistischen Partei. Die
Gerichte sind den Gesetzen verpflichtet und den Staatsbürgerinnen
und Staatsbürgern verantwortlich, nicht der kommunistischen
Partei. Die Partei wird allerdings versuchen, das Vertrauen möglichst
vieler Menschen zu gewinnen, und wird gemeinsam mit parteilosen
Menschen dafür kämpfen, daß die Staatsorgane im
Interesse der arbeitenden Menschen, im Interesse der Festigung des
Sozialismus und im Interesse der kommunistischen Ziele tätig
sind. In gesellschaftlichen Vereinigungen wie den Gewerkschaften,
Jugendorganisationen, Frauenorganisationen usw. werden die Kommunistinnen
und Kommunisten gleichberechtigt mitarbeiten und für die Ziele
des Kommunismus eintreten. Keineswegs werden sie bestrebt sein,
diesen Organisationen ihre Meinung aufzuzwingen und mittels formaler
Regeln und Mechanismen durchzusetzen.
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Das Programm der KPD
Das sozialistische Programm
(Auszug aus dem Programm )
Die Geschichte der Kommunistischen Partei Deutschlands
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Stalin: Der internationale Charakter der Oktoberrevolution
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Erklärung der IKMLPO - Deutsch
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Ohne marxistisch-leninistische Partei wird die Revolution nicht siegen! - dtsch/engl./spanisch (KPD)
Atomkraftwerke Stopp! | KPD-Nordhessen, Juli 2008
Maiaufruf 2008 | Gemeinsamer Aufruf von KPD und KPD/ML
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Für Verteidigung und Ausbau der sozialen Rechte (April 2004)
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Keine Sanktionen,
keine Bomben gegen den Iran! Erklärung von Toufan, 17. März 2007
Der Iran im Fadenkreuz der Imperialisten.
Artikel aus Roter Morgen 02/2006
| Freiheit für Francisco Caraballo!
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Genosse Caraballo ist frei!
Mit großer Freude teilen wir mit, dass Genosse Francisco Caraballo in Kolumbien aus der
Haft entlassen worden ist. Genosse Caraballo war im Juni 1994 als
Führer der kolumbianischen Volksbefreiungsarmee (EPL) und der
Kommunistischen Partei Kolumbiens (Marxisten-Leninisten) verhaftet,
zu einer Gefängnisstrafe von 29 Jahren verurteilt und in einem
Hochsicherheitsgefängnis gefangen gehalten worden. In der ganzen Zeit seit seiner
Inhaftierung ist er seinen revolutionären, marxistisch-leninistischen
Überzeugungen und Prinzipien treu geblieben.
Kommunique der IKMLPO
Liebe Freundinnen und Freunde der KPD und des Roten Morgen!
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Allen Spenderinnen und Spendern ein herzliches Danke!
Wir veröffentlichen hier Materialien, die wir für witzig und gelungen halten. Für Hinweise sind wir dankbar!.
Media-Blöd. Seht selbst!
Die Geschichte vom Herrn Müller, gefunden auf: http://www.spd-guenzburg.de/Flugblatt.htm
Und noch was vom Herrn Müller
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