Aktuell
Gemeinsamer Aufruf von KPD und KPD/ML

Heraus zum 1. Mai! Zeigen wir unsere Kampfkraft und Stärke!
Alle gemeinsam gegen das Kapital!

22.04.2008

Mit den Demonstrationen, Kundgebungen und anderen Aktionen am 1. Mai zeigen wir Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte und arbeitende Menschen in Stadt und Land, Jugendliche und Frauen unsere Kraft und Stärke im gemeinsamen Kampf gegen das Kapital.

Wir sind stark!
Die Kolleginnen und Kollegen bei EADS, Schering, AEG Nürnberg, bei Bosch-Siemens in Berlin, bei der Telekom und in anderen Unternehmen haben zu Zehntausenden für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze, gegen die Entlassungen tausender Kolleginnen und Kollegen gekämpft.
Im ganzen Land haben im Frühjahr 2007 über hunderttausend Kolleginnen und Kollegen gegen die Einführung der Rente mit 67 demonstriert. Allein 4000 Arbeiterinnen und Arbeiter hatten beispielsweise am 31. Januar 2007 bei Opel Rüsselsheim die Arbeit niedergelegt und sich vor den Werkstoren zu einer Protestkundgebung zusammengefunden.
Hundertausende von uns – von den Lokführern bis zu den Verkäuferinnen - haben sich im vergangenen Jahr an Streiks, Demonstrationen und Kundgebungen im Kampf für höhere Löhne, gegen die Verlängerung der Arbeitszeiten und für die Verbesserung der Lebenslage beteiligt.
Im ganzen Land haben zehntausende von Menschen die Abschaffung der menschenverachtenden Hartz-Gesetze gefordert. Die Studierenden kämpften zu tausenden gegen die Einführung von Studiengebühren.
Noch nie seit 1993 hat es in Deutschland so viele Streiks und Kämpfe der Arbeiterinnen und Arbeiter, der arbeitenden Menschen insgesamt gegeben.
Die Arbeiterklasse lebt und kämpft und sie ist stark – das hat das vergangene Jahr bewiesen.
   > weiter
Druckansicht

Keine prinzipielle Haltung zum Abzug deutscher Truppen aus dem Ausland

22.04.2008

Andre Brie ist Abgeordneter der Partei „Die Linke“ im Europaparlament. Entgegen der Position seiner Partei unterstützt er die Besetzung Afghanistans durch die Truppen des USA-Imperialismus und seiner Verbündeten. Er befürwortet auch den Einsatz der Besatzertruppen des deutschen Imperialismus dort. Das jedenfalls steht in einem Entschließungsantrag, den Brie gemeinsam mit einem Abgeordneten der CDU erarbeitet hat. Allein die Tatsache, dass Brie einen gemeinsamen Text mit einem Abgeordneten der CDU verfasst hat, spricht Bände. Bries Text widerspricht klar den Positionen der Linkspartei, die für den Abzug aller Besatzungstruppen, auch der deutschen, aus Afghanistan eintritt. Er widerspricht aber vor allem den Bestrebungen der überwiegenden Mehrheit der Mitglieder und Freunde der Linkspartei, die sich an Demonstrationen und Aktionen für den Truppenabzug beteiligen, in Bündnissen und Initiativen der Friedensbewegung mitarbeiten.
So ist denn auch das Papier von Brie von führenden Mitgliedern der Partei verurteilt worden.
Dennoch: Es darf nicht übersehen werden, dass Bries Position kein einzig dastehender Ausrutscher ist.
   > weiter
Druckansicht

Nein zum Verhandlungsergebnis!

22.04.2008

In den Betrieben, öffentlichen Einrichtungen und Verwaltungsstellen des öffentlichen Dienstes in Bund und Gemeinden läuft die Mitgliederbefragung über das Verhandlungsergebnis der Tarifrunde. Sie war bei Redaktionsschluss noch nicht abgeschlossen. Wie die meisten aktiven, fortschrittlichen und klassenkämpferischen Kolleginnen und Kollegen lehnen wir das Verhandlungsergebnis ab. Es ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten. Es ist deshalb zu hoffen, dass die Kolleginnen und Kollegen in der Mitgliederbefragung das Verhandlungsergebnis ablehnen.
Der Bundesvorstand, die Mehrheit der Bundestarifkommission – das Abstimmungsergebnis dort war 64:25 für Annahme des Verhandlungsergebnisses - und andere Funktionäre versuchen mit allen möglichen Tricks und Täuschereien die Kollegen und Kollegen dazu zu bringen, mit „Ja“ abzustimmen.
   > weiter
Druckansicht

Ich gehe niemals ins Altersheim

22.04.2008

Den folgenden Bericht sandte uns ein Kollege zu, der für einige Zeit als Ein-Euro-Jobber in einem Altersheim gearbeitet hat. Der Bericht gibt einen erschütternden Einblick in die Arbeitsbedingungen im Pflegebereich und deren Auswirkungen für die HeimbewohnerInnen.

(Korrespondenz) Da ich mich trotz des Verbots der ARGE Ende letzten Jahres entschloss, umzuziehen (dafür braucht man ja mittlerweile eine Genehmigung), musste ich mir irgendwie die notwendige Mietkaution zusammensparen und deshalb entschloss ich mich, mich bei der ARGE für einen Ein-Euro-Job freiwillig zu melden. Ich durfte mir daher einen der freien Jobs bei meinem Berater aussuchen. Da ich etwas gesellschaftlich Sinnvolles und Nützliches tun wollte und zudem überlegte, eine Umschulung als Altenpfleger zu machen, suchte ich mir eine „Arbeitsgelegenheit“ in einem privaten Altersheim aus.

   > weiter
Druckansicht

Das Volk wird siegen!

22.04.2008

Am 20. März 2003 überfielen die USA-Imperialisten und ihre Verbündeten den Irak. In einer beispiellosen verlogenen Propagandakampagne wollten sie der Welt glauben machen, dasses ihnen um die Verteidigung der Freiheit und Menschenrechte, um den Kampf gegen die Bedrohung der Welt vor Saddam Hussein geht. In Wirklichkeit aber ging und geht es ihnen um das Öl des Irak und um die Beherrschung dieses strategisch so wichtigen Landes.
Millionen Menschen in aller Welt sind gegen den Krieg der USA-Imperialisten gegen den Irak auf die Strasse gegangen und tun das auch heute noch. Sie glaubten von Anfang den Lügen der Imperialisten nicht und demonstrierten unter der Losung „Kein Blut für Öl!“
Fünf Jahre nach Kriegsbeginn geht der Krieg weiter. Der Irak ist ein besetztes Land, in dem die Besatzungstruppen mit brutaler Gewalt und Willkür herrschen.
   > weiter
Druckansicht

Merkels Besuch in Israel

22.04.2008

Mitte März reiste Kanzlerin Merkel nach Israel und sprach vor der Knesset, dem israelischen Parlament. Bisher war dies nur Staatsoberhäuptern aus dem Ausland gestattet worden. Offensichtlich legt man in Israel besonderen Wert auf die strategischen Beziehungen zu Deutschland und zur deutschen Regierung. Immerhin handelt es sich um treue Lieferanten für Geld und Waffen an den zionistischen Staat.
   > weiter
Druckansicht

Erste ordentliche Versammlung der Kommunistischen Plattform (ML)

22.04.2008

Die KPML entstand im März 2007 als Antwort auf die Auflösung der „Kommunistischen Arbeiterpartei“ – einer Partei, die noch am ehesten einer kommunistischen Partei in Norwegen entsprach – und ihre Vereinigung mit der „Roten Wahlallianz“ zu einer reformistischen norwegischen Linkspartei mit dem Namen „Die Rote“.
In der KPML haben sich Kommunisten aus der AKP, die kommunistische Studentenorganisation NKS, die ML Gruppe Revolusjon und die frühere Jugendorganisation der AKP, RU zusammengeschlossen, um die Bedingungen für den Wiederaufbau einer Marxistisch-Leninistischen Partei in Norwegen zu schaffen.
Die GenossInnen schreiben in einer Erklärung anlässlich der Versammlung:
   > weiter
Druckansicht

Kommunistische Plattform gegründet

22.04.2008

Die Redaktion der Zeitschrift „Teoria e Prassi“ und der „Leninzirkel“ aus Katanien haben bei einem Treffen im Februar 2008 entschieden, zu fusionieren und die Kommunistische Plattform zu gründen.

Die Hauptaufgabe der Kommunistischen Plattform ist der theoretische und politische Kampf zur Gründung einer starken Kommunistischen Partei in unserem Land, einer revolutionären und eigenständigen Partei der Arbeiterklasse. Eine Partei, die die kämpfende, organisierte und bewusste Vorhutabteilung der Arbeiterklasse sein muss; die fähig ist, sich ihre Anerkennung durch den Kampf und ihre tägliche Arbeit zu gewinnen, durch die Entwicklung der theoretischen und praktischen Aspekte und der effektiven Fähigkeit, die Massen zum Sieg der proletarischen Revolution und der Errichtung des Sozialismus unter den Bedingungen der Diktatur des Proletariats bis hin zur klassenlosen Gesellschaft, dem Kommunismus, zu orientieren und sie zu führen.

   > weiter
Druckansicht

Großdemonstration gegen 2. Startbahn

22.04.2008

(Korrespondenz) Filder, 12. April. Aus vier von den Ausbauplänen der Flughafengesellschaft am härtesten betroffenen Fildergemeinden sind am Samstagnachmittag eindrucksvolle Demonstrationszüge zur Kundgebung marschiert. Diese wurde auf dem von der Startbahn in seiner Existenz bedrohten großbäuerlichen Betrieb Hagenbrunnenhof bei Scharnhausen mit ca. 20.000 Teilnehmern durchgeführt. Aufgerufen dazu hatten die Schutzgemeinschaft Filder und der Kommunale Arbeitskreis Filder. Anwesend waren auch 40 Landtagsabgeordnete, allerdings keiner von der CDU (deren Ministerpräsident Oettinger die Pläne immer noch „ergebnisoffen“ diskutieren möchte).
Bereits seit Anfang März finden jedes Wochenende geführte Spaziergänge entlang der Planungsgebiete statt - für die Schutzgemeinschaft Filder eine neue und Betroffenheit herstellende Aktionsform.

   > weiter
Druckansicht

Telekom kauft OTE

21.04.2008

Die Deutsche Telekom gehört zu den größten räuberischen, aggressiven multinationalen Konzernen. Sie breitet ihre Fangarme über die ganze Welt aus. Jetzt hat die Telekom die griechische OTE (Hellenic Telecom) geschluckt. Für 2,5 Milliarden Euro kaufte sie knapp 20% der OTE-Aktion und wurde damit hinter dem griechischen Staat (rd. 28%) zweitgrößter Anteilseigner. Ein Sprecher erklärte, dass die Übernahme von 20% der Aktien noch lange nicht das Ende der Begehrlichkeiten der Telekom ist. Sie will die Mehrheit bei OTE. Mit dem Kauf von OTE dringt das deutsche Finanzkapital tief nach Griechenland ein und verstärkt seine Positionen in Südosteuropa. Die Mehrheit bei OTE soll der weiteren Expansion der Telekom auf dem Balkan dienen. Die OTE besitzt schon jetzt Anteile an Mobilfunk- und Festnetzgesellschaften in Bulgarien, Rumänien, Serbien, Albanien und Mazedonien. Lukrative Geschäfte für die Telekom. Die Deutsche Telekom besitzt jetzt schon Anteile an der kroatischen Hrvatski Telekom, an der Polska Telefonica Cyrofa und an Telefongesellschaften in Montenegro, der Slowakei, Ungarn und Tschechien. Der Krieg und die Zerstückelung Jugoslawiens, die deutschen Besatzungstruppen in Bosnien und Kosova haben das Eindringen des deutschen Finanzkapitals in Südosteuropa erheblich erleichtert.
In Griechenland befürchten die Angestellten und Techniker der OTE zu recht Entlassungen und eine Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen, wenn die Telekom OTE beherrscht. Sie sind deswegen Ende März in einen dreitägigen Streik getreten.



   > weiter
Druckansicht

Zustimmung zu weiterer Privatisierung der Bahn

21.04.2008

Nach langem Hin und Her hat die SPD beschlossen, wie sie die Bahn noch weiter privatisieren will. Die Vorschläge der SPD sind inzwischen bei der CDU auf Zustimmung gestoßen. Auch der Vorsitzende der Gewerkschaft transnet, Hansen, hat bereits seine Zustimmung signalisiert und damit ein weiteres Beispiel der Verkommenheit der Führung dieser Gewerkschaft geliefert. Mit dem Beschluss der SPD sind die Weichen für den Börsengang der Bahn gestellt. Die Folgen für die Beschäftigten und die Kunden der Bahn sind verheerend. Nur durch öffentlichen Widerstand und den Kampf der Beschäftigten können die Pläne zur weiteren Privatisierung der Bahn noch verhindert werden.
Wie sieht der Plan der SPD aus?
   > weiter
Druckansicht

Länger arbeiten – weniger verdienen

21.04.2008

(Korrespondenz) Das jedenfalls will die Universitätsleitung bei den Tarifverhandlungen durchsetzen, die jetzt begonnen haben. Die Universität Frankfurt am Main war am 1. Januar in eine Stiftungsuniversität umgewandelt worden. Diese Umwandlung bedeutet praktisch eine Privatisierung, die die Universität vollständig den Interessen des Kapitals unterordnet. Das hat nicht nur für die Studierenden, sondern auch für die Beschäftigten erhebliche Konsequenzen. Zu diesen gehört auch, dass die Universität einen eigenen Tarifvertrag abschliessen kann.
Dafür hat die Leitung der Universität jetzt ihren „Forderungskatalog“ bekannt gegeben. Hier die wichtigsten Punkte:
   > weiter
Druckansicht

Städtische Schulen verrotten – Privatschulen boomen

21.04.2008

(Korrespondenz) Privatschulen erleben in Frankfurt einen regelrechten Boom; 23 sind bereits registriert. Allein in den letzten vier Jahren sind vier neue Schulen in Betrieb genommen worden, weitere vier Anträge liegen zur Prüfung beim städtischen Schulamt. Alle Privatschulen werden großzügig vom Land Hessen und der Stadt gefördert, erhalten heftige Zuschüsse und günstigen Baugrund. So erhält z.B. die „Aktive Schule“ einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 75% der anfallenden Personalkosten. Und die Stadt Frankfurt macht für den Bau einer weiteren Privatschule ein „tolles Angebot“ – so ein Vertreter des Betreibervereins -, nämlich einen günstigen Erbpachtvertrag für städtischen Grund und Boden.
   > weiter
Druckansicht

Kein Geld für Bio-Bauern

21.04.2008

Der zuständige Minister Seehofer hat dem Programm Ökologischer Landbau den Geldhahn zugedreht. Er will die Bundesmittel, die im Jahr 2006 immerhin noch 20 Millionen Euro betragen haben, in diesem Jahr auf zehn Millionen Euro halbieren. Im Jahr 2010 gibt es dann gar nichts mehr.
Das Programm war noch von Seehofers Vorgängerin der Schröder/Fischer-Regierung, Künast, aufgelegt worden und sollte ein „wesentlicher Baustein“ zur Förderung von biologisch betriebener Landwirtschaft sein. Es stellte sich allerdings schnell heraus, dass die 35 Millionen Euro, die Künast dafür bereit gestellt hatte, weniger den kleinen und mittleren Betrieben der bäuerlichen Landwirtschaft zugute kamen. Den Löwenanteil bekamen vielmehr Werbeagenturen und ähnliche Unternehmen. Nachdem das zu offenkundig geworden war, wurden nicht etwa die Fördermittel zu Gunsten der bäuerlichen Landwirtschaft umgeschichtet. Sie wurden schon von Künast einfach weggestrichen. Seehofer setzt diese Politik in großem Maßstab fort.
   > weiter
Druckansicht

Streik bei Allianz Korea

21.04.2008

Seit dem 23. Januar streiken fast Zweidrittel der 1630 Kolleginnen und Kollegen bei der Allianz Life in Südkorea. Grund: der Vorstand wollte einseitig ein neues Tarifsystem zu ungunsten der Beschäftigten einführen. Allianz hatte 1999 die südkoreanische Lebensversicherung Che-II übernommen.
• 
Damals waren dort noch 2700 Menschen beschäftigt. Inzwischen hat Allianz rationalisiert und die Zahl der Beschäftigten auf 1630 gesenkt. Diesem Angriff auf die Beschäftigten, um die Gewinne zu maximieren, sollte Anfang des Jahres durch die Einführung eines neuen Tarifsystems ein weiterer folgen.


   > weiter
Druckansicht

Für einen nazifreien 1.Mai in Nürnberg und anderswo!

17.04.2008

Die neofaschistische NPD plant für den 1. Mai 2008 eine bundesweite Großdemonstration in Nürnberg unter dem Motto: „Sozial geht nur national“. Gerade in Nürnberg ist diese Demonstration mit dem kaum verdeckten nationalsozialistischen Motto eine besondere Provokation!
Schon ab 1927 wurde Nürnberg als traditionelle Arbeiterhochburg zum zentralen Aufmarschort der Hitler-Anhänger, galt es doch, in einer bayerischen Hochburg der Linken und der Arbeiterbewegung den politischen Gegner einzuschüchtern.
   > weiter
Druckansicht

Über die Ereignisse in Tibet

17.04.2008

Die Unruhen in Tibet und anderen Provinzen Chinas finden nicht zufällig am Vorabend des Beginns der Olympischen Spiele in Peking und mit dem Lauf des olympischen Feuers durch verschiedene Städte in allen Kontinenten statt.

Bei ihrer Beurteilung gehen wir vom Standpunkt des Marxismus-Leninismus aus.

Das tibetische Volk ist eine nationale Minderheit, die in der chinesischen Provinz Tibet und einigen seiner Nachbarprovinzen leben. Sie leben dort gemeinsam mit den Angehörigen anderer nationaler Minderheiten und den Angehörigen der Han-Nationalität. Das tibetische Volk und die anderen Volksgruppen, die in Tibet leben, sind bestrebt, in Frieden und gutem Einvernehmen miteinander zu leben.

Es ist allgemein bekannt, dass es innerhalb und außerhalb Tibets eine separatistische Bewegung gibt, die zum Ziel hat, Tibet von China loszulösen und zu einem eigenen Staat unter der Führung des Dalai Lama zu machen. Diese Bewegung ist ein Produkt des Imperialismus, vor allem des USA-Imperialismus und des CIA.
   > weiter
Druckansicht

Widerstand gegen Rassismus und Neofaschismus notwendiger denn je

08.04.2008

Am 29. Mai ist der 15. Jahrestag des faschistischen Brandanschlages in Solingen. Der Solinger Appell - Forum gegen Krieg und Rassismus ruft deshalb für diesen Tag zu einer Kundgebung in Solingen auf. In Frankfurt/Main ist im Stadtteil Bockenheim der Hülya-Platz nach einem der Opfer des Brandanschlages benannt. Hier ruft das Türkische Volkshaus zu einer Kundgebung auf.

Wir veröffentlichen den Solinger Aufruf und rufen alle unsere Freunde auf, die Kundgebungen am 29. Mai zu besuchen.

Aufruf

Der rassistische Brandanschlag von Solingen geschah vor 15 Jahren.
Saime Genç wäre heute 19 Jahre, Hülya Genç 24 Jahre, Gülüstan Öztürk
27 Jahre, Hatice Genç 33 Jahre und Gürsün Ince 42 Jahre alt. Wie die
fünf Mädchen und Frauen heute leben würden weiß niemand, dass sie aber
in diesem Land, in dieser Stadt ohne Angst leben würden ist zu
bezweifeln. Wie groß die Angst von MigrantInnen vor Anschlägen nach
wie vor ist, erfahren wir wieder angesichts der jüngsten Brände in von
MigrantInnen bewohnten Wohnhäusern. Dass diese Angst nicht unbegründet
ist, zeigt die Tatsache, dass 136 Todesopfer rechtsextremistischer
Gewalt seit 1990 in Deutschland verzeichnet werden, weitere Anschläge
geschehen und „ausländerfreie Zonen" geduldet werden!
Der Solinger Brandanschlag von 1993 war nach den Morden von
Hoyerswerda, Rostock, Mölln, Lübeck und Hünxe der entsetzliche
Höhepunkt einer Welle von rassistischen Pogromen gegen Menschen
ausländischer Herkunft in unserem Land.
   > weiter
Druckansicht

Wer ist die KPD und
was will sie?

Die Kommunistische Partei Deutschland (KPD) wurde 1968 in Hamburg neugegründet. Die Neugründung war notwendig, weil die alte KPD - 1956 durch die Adenauer-Regierung verboten - das Ziel des revolutionären Sturzes der kapitalistischen Ordnung und der Errichtung einer Arbeitermacht aufgegeben hatte. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die 1968 im Zuge der Beendigung des "Kalten Krieges" gegründet wurde, stellte sich von vornherein auf den Boden der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie. Für die herrschende Klasse war sie nie eine politische Gefahr.
> weiterlesen