Aktuell

Nahrungskrise und Hungerrevolten

14.07.2008

Die Krise des Kapitalismus beschränkt sich nicht auf die Finanzmärkte: Weltweit explodieren die Preise für Nahrungsmittel. Dies hat allein in den ersten Monaten diesen Jahres bereits zu Protesten bis hin zu Revolten u.a. in Burkina Faso, Kamerun, Elfenbeinküste, Guinea, Mauretanien, Mexiko, Mosambik, Marokko, Senegal, Somalia, Usbekistan, Jemen, Ägypten, Äthiopien, Phillippinen, Indonesien, Honduras und Haiti geführt. Weitere Proteste im Zusammenhang mit der Nahrungsmittelkrise waren die Sojabauernaktionen in Argentinien und die Bauernproteste in Peru gegen ein drohendes Freihandelsabkommen mit den USA.

Nach Zahlen der Welternährungsorganisation (FAO) ist der Preisindex für Nahrungsmittel zwischen März 2007 und März 2008 um 57 Prozent angestiegen. Am verheerendsten sind die Auswirkungen bei den elementaren Lebensmitteln Weizen (Preisanstieg um durchschnittlich 120 %) und Reis (75 %). 850 Millionen Menschen leiden denselben Quellen zufolge weltweit an Hunger. (www.saarbruecker-zeitung.de)

Besonders scharfe Formen nahmen die Hungerproteste Anfang des Jahres in den afrikanischen Ländern an: In Burkina Faso kam es am 8. und 9. April diesen Jahres zum Generalstreik gegen die steigenden Preise für Grundnahrungsmittel. In Kamerun wurden im Februar bei Protesten gegen die hohen Benzin- und Lebensmittelpreise zwischen 40 und 100 Menschen bei Auseinandersetzungen mit der Polizei getötet.
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Bankenkrise und die Fäulnis des Imperialismus

14.07.2008

Die Ursachen für die Krise der Banken und an den Finanzmärkten sind in der kapitalistischen Realwirtschaft zu suchen. Sie bekommt auch die Auswirkungen zu spüren – weltweit.

»In der jetzigen Finanzkrise sind wir haarscharf an einem Systemkollaps vorbeigeschlittert« hieß es am 20.04. vom ehemaligen Chef der zweitgrößten schweizer Bank Credit Suisse, die selbst nach Milliardenverlusten im US-Immobiliengeschäft und einem 40%-igen Einbruch ihres Marktwerts im Chaos versinkt. Joseph Ackermann, Chef der Deutschen Bank, zweifelt öffentlich an den viel beschworenen »Selbstheilungskräften des Marktes«, während die Deutsche Bank ebenfalls nach Milliardenverlusten und einem mittlerweile 30%-igen Marktwertsverlust in Salamitaktik immer neue Verluste bekannt gibt. Insgesamt, so schätzt der Internationale Währungsfond (IWF), sind in der Krise weltweit 1000 Milliarden (Mrd.) US-Dollar Kapital vernichtet worden, wovon bisher erst 400 Mrd. US-Dollar von den Banken eingestanden wurden. Die Tageszeitung Financial Times Deutschland (FTD) spricht sogar von insgesamt zu erwartenden 2000 Mrd. US-Dollar Verlusten.
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Jetzt Urabstimmung!

14.07.2008

Die bundesweiten Pilot-Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag zur Altersteilzeit(ATZ) in Baden-Württemberg sind am Freitag, dem 27.06.2008 in Böblingen ergebnislos abgebrochen worden. Das ist ein Schlag ins Gesicht der über dreihunderttausend Kolleginnen und Kollegen, die in den Wochen zuvor in zahlreichen Streikaktionen ihre Bereitschaft zum Kampf für einen neuen ATZ-Tarifvertrag bewiesen haben.
Südwestmetall-Verhandlungsführer Jan Stefan Roell ließ nach dem Scheitern erklären, dass es in Baden-Württemberg, das als traditionell kampfstarkes Gebiet der IG Metall gilt, keine weiteren Verhandlungen mehr geben werde. Roell offenbarte die Taktik der Kapitalseite, die Verhandlungen in ein vermeintlich schwächeres Tarifgebiet zu verschieben. Es erklärte, der Bundesverband Gesamtmetall werde nun entscheiden, „wer wann wo und was mit der IG Metall besprechen“ solle. Tags darauf erklärte IG Metall Chef Bertold Huber, dass der Konflikt nun weiter verschärft werden solle.
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Zur Arbeit in Betrieb und Gewerkschaft

14.07.2008

In ihrer Ausgabe vom Mai (Nr. 3/2008) hat ArbeitZukunft, die Zeitung der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands, einen namentlich gezeichneten Grundsatzartikel über die Arbeit in Betrieb und Gewerkschaft veröffentlicht und zur Diskussion gestellt. Der Artikel ist ausgesprochen wichtig und die in dem Artikel getroffenen Grundaussagen sind vollkommen richtig. In der Tat muss man feststellen, dass die Kommunisten in Deutschland wie überhaupt alle revolutionären Kräfte, weitgehend von der Arbeiterklasse isoliert sind. Deshalb ist die Ausrichtung der Kommunisten auf die Arbeiterklasse und ihre Verankerung in der Klasse gerade jetzt von entscheidender Bedeutung.

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Opel Bochum
Solidarität mit den gekündigten Leiharbeitern bei Opel

14.07.2008

Am Mittwoch, den 18. Juni, wurden 8 Leiharbeiter, die über Leiharbeitsfirmen Adecco und Wico bei der Fremdfirma SCB bei Opel beschäftigt waren, fristlos gekündigt weil sie sich beim Betriebsrat informiert hatten. Ebenfalls gekündigt wurde ein Kollege, der zur selben Zeit krank war. Offenbar sollen Kollegen für die Wahrnehmung ihrer Rechte und ihr Eintreten für höhere Löhne abgestraft werden. Das ist nicht hinnehmbar!

Dazu haben sie nach Betriebsverfassungsgesetz das Recht. Es geht darum, dass sie für die gleiche Arbeit wie bei Opel direkt Eingestellte mit 7,20 bis 7,60 Euro Stundenlohn nur etwa halb so viel bekommen wie ihre Kollegen neben ihnen. Monatelang wurden sie hingehalten. Kollegen der Stammbelegschaft solidarisierten sich mit der Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit. Die fristlose Kündigung zeigt die besondere Rechtlosigkeit der Leiharbeiter.

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Nein zum Vertrag von Lissabon

14,07.2008

Die Iren haben in einer Volksabstimmung NEIN! zum Vertrag von Lissabon gesagt, dem EU-Grundlagenvertrag, der die gescheiterte Verfassung der EU ersetzen sollte. Rund 54% stimmten gegen den Vertrag. Das Nein ist ein großer Sieg der irischen Arbeiterklasse und des ganzen irischen Volkes. Es ist zugleich ein großer Sieg für die Arbeiterklasse und die Völker der Mitgliedsländer der Europäischen Union in ihrem Kampf gegen das Europa der Monopole.
Das irische Nein wurde erkämpft von einer breiten Koalition der Arbeiter, der Bauern und anderer Werktätiger. Ihnen stand die irische Bourgeoisie gegenüber, die mit allen Mitteln versucht hat, ein Ja vom irischen Volk zu bekommen. Das ist ihr allerdings gründlich misslungen.
Es ist ihr ebenso gründlich misslungen wie der französischen und niederländischen Bourgeoisie im Jahr 2005, als die französische und niederländische Bevölkerung in Volksabstimmungen die Europäische Verfassung zu Fall brachten.
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Zerstörung aller in Deutschland gelagerten Atomwaffen!

14.07.2008

Immer noch unterhalten die USA Militärstützpunkte in Deutschland. Immer noch sind amerikanische Atomwaffen in Deutschland stationiert. Immer noch hat der deutsche Imperialismus im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ der NATO Zugriff auf Atomwaffen. Diese Tatsachen rückten Ende Juni wieder ins öffentliche Blickfeld, nachdem ein Bericht von US-Militärs aufgetaucht war, der Mängel bei der Bewachung der in Europa stationierten Nuklearwaffen beklagte.

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Francisco Caraballo ist frei!

15.05.2008

Mit großer Freude teilen wir mit, dass Genosse Francisco Caraballo in Kolumbien aus der Haft entlassen worden ist. Genosse Caraballo war im Juni 1994 als Führer der kolumbianischen Volksbefreiungsarmee (EPL) und der Kommunistischen Partei Kolumbiens (Marxisten-Leninisten) verhaftet, zu einer Gefängnisstrafe von 29 Jahren verurteilt und in einem Hochsicherheitsgefängnis gefangen gehalten worden. In der ganzen Zeit seit seiner Inhaftierung ist er seinen revolutionären, marxistisch-leninistischen Überzeugungen und Prinzipien treu geblieben.
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Wer ist die KPD und
was will sie?

Die Kommunistische Partei Deutschland (KPD) wurde 1968 in Hamburg neugegründet. Die Neugründung war notwendig, weil die alte KPD - 1956 durch die Adenauer-Regierung verboten - das Ziel des revolutionären Sturzes der kapitalistischen Ordnung und der Errichtung einer Arbeitermacht aufgegeben hatte. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die 1968 im Zuge der Beendigung des "Kalten Krieges" gegründet wurde, stellte sich von vornherein auf den Boden der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie. Für die herrschende Klasse war sie nie eine politische Gefahr.
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