Kommuniqué
Die Kommunistische Partei der Arbeiter Frankreichs hat ihren fünften Parteitag abgehalten
Der fünfte Parteitag der Kommunistischen Partei der Arbeiter Frankreichs ist gerade mit Erfolg abgehalten worden.
Er hat eine vertiefte Bilanz der gesamten Arbeit der Partei während des Zeitraums ab 1995, dem Datum ihres letzten Parteitages, bis heute gezogen. Dieser lange, an politischen Erschütterungen reiche Zeitraum hatte mit der breiten sozialen Bewegung von Dezember 1995 begonnen, einem starken Zeitpunkt des Klassenkampfes in Frankreich, mit erheblichen nationalen und sogar internationalen politischen Rückwirkungen. Er endet mit der Installierung der Institutionen einer populistischen Rechten mit nationalistischen Akzenten auf allen Ebenen und dem Zusammenbruch der reformistischen Linken, die mit Eifer die Interessen der Monopole verteidigt hat.
Auf internationaler Ebene ist er seit September 2001 durch die vom US-Imperialismus vorangetriebene Politik für einen Neuaufteilungskrieg gekennzeichnet, eine Politik der Destabilisierung, die die strategischen Regionen betrifft, insbesondere diejenigen, in denen sich die Erdölvorräte des Globus konzentrieren. Diese aggressive, im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus betriebene Politik zielt darauf, der Supermacht USA eine globale Vorherrschaft zu sichern, zum Nachteil der anderen imperialistischen Mächte. Die Völker sind dabei die Hauptopfer; gestern war es das afghanische Volk, das unter dem Bombenteppich der "internationalen Koalition" zermalmt wurde. Heute sind die Völker des Irak im Visier, morgen die des Iran usw.
Der Parteitag hat eingehend die Politik des französischen Imperialismus analysiert, dessen erster Wortführer, Chirac, die verbalen Vorbehalte gegenüber der US-Politik vervielfacht hat. Sie sind die Spiegelung der Widersprüche zwischen Imperialisten, zwischen einer auf globaler Ebene vorherrschenden Macht und einer zweitrangigen imperialistischen Macht, die versucht, ihre Einflusszone in Afrika und ihre mit den Monarchien und Erdölstaaten des Nahen Osten geknüpften wirtschaftlichen und politischen Verbindungen aufrechtzuerhalten.
Die in Afrika ausgeübte neokoloniale Herrschaft stößt auf den wachsenden Widerstand der Völker und auf die Einmischung der imperialistischen Konkurrenzmächte. Der gegenwärtige reaktionäre Krieg, der die Elfenbeinküste verwüstet und sich auf die gesamte Region auszuweiten droht, ist dafür eine dramatische Illustration.
Wie der Parteitag unterstrichen hat, hat sich die Partei zu allen wichtigen Zeitpunkten des politischen und sozialen Kampfes, an allen Fronten, an denen sie gefordert ist, bemüht, den Standpunkt der Arbeiterklasse darzulegen, dafür zu arbeiten, dass die Opposition der Arbeiter und des Volkes gegen das Diktat der Monopole verstärkt wird, dass die verschiedenen Schichten des Volkes sich vereinen und dass sich die internationale Solidarität mit den Kämpfen der Völker entwickelt. In diesem Geist hat die Partei eine Arbeit der Einheit für die Aktion mit französischen und ausländischen Organisationen auf dem Gebiet der Mobilisierungen gegen den imperialistischen Krieg gegen den Irak unternommen. Der Parteitag hat beschlossen, diese Achse weiterzuentwickeln, indem sie versucht, noch weitere Kräfte zu gewinnen.
Der Parteitag hat einen wesentlichen Teil seiner Arbeit der Analyse der Politik der Rechten gewidmet. Diese hat aus ihren vergangenen Misserfolgen Lehren gezogen und profitiert geschickt als Partei vom Geist des "Zusammenlebens", der weiterhin die in die Opposition zurückgeworfene reformistische Linke kennzeichnet. Die Rechte installiert einen immer stärker repressiven Staat, der immer mehr zum Polizeistaat wird, der die Armen, die durch die Krise an den Rand Gedrängten, die Jugend dafür verantwortlich macht und der jede Form von sozialem Protest kriminalisiert. Diese Politik, die sich in einem populistischen Licht präsentiert, hat kein anderes Ziel, als dafür zu sorgen, dass die Krise von der Arbeiterklasse und den Volksmassen bezahlt wird. Der Parteitag hat die politische Orientierung auf die Zukunft über folgende Parolen zusammengefasst:
- "Das Kapital muss die Krise bezahlen."
-"Nein zum Diktat der Monopole."
-"Alle gemeinsam gegen den Imperialismus, seine Kriegs- und Elendspolitik."
Das Zentralorgan der Partei, LA FORGE, bleibt ein wesentliches Mittel, um die Positionen der Partei, ihre Analysen und ihre Aktionsvorschläge, ihre konkrete Arbeit an den verschiedenen Fronten des Klassenkampfes bekannt zu machen und um zu organisieren. Der Parteitag hat beschlossen, den Aufbau von Leser- und Verteilerkreisen von LA FORGE systematischer voranzutreiben.
Der Parteitag hat ebenfalls die Bilanz der internationalistischen Tätigkeit der Partei, ihrer Arbeit im Rahmen der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (die gerade in Dänemark stattgefunden hatte) gezogen. Mehrere marxistisch-leninistische Parteien und Organisationen haben Grußbotschaften an den Parteitag gerichtet. Der Parteitag hat erneut die Verpflichtungen der Partei bestätigt, für die Entwicklung der internationalen kommunistischen Bewegung in enger Verbindung mit den Kämpfen der Arbeiterklasse und der Völker gegen den Imperialismus für die nationale und soziale Emanzipation zu arbeiten.
Schließlich hat der Parteitag ein verstärktes Zentralkomitee gewählt, das für die Umsetzung der beschlossenen Orientierung der politischen und organisatorischen Arbeit verantwortlich sein soll. Das Zentralkomitee ist insbesondere mit der Veröffentlichung der politischen Dokumente dieses fünften Parteitags beauftragt.
Dieser Parteitag ist durch den Ernst und die Intensität der von allen Delegierten geleisteten Arbeit charakterisiert.
In einem starken Geist revolutionärer Einheit hat die Versammlung den 5. Parteitag mit dem Singen der Internationale beendet.
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Arbeiter Frankreichs
November 2002
P. C. O. F. (= Kommunistische Partei der Arbeiter Frankreichs) - 15 Cité Papincourt - 75011 Paris Tel.: - Fax: - E-Mail: enavant |