Aktuell

Stoppt den Krieg jetzt!

Wer, wenn nicht wir !
Wannicht jetzt !

Der Aggressionskrieg gegen den Irak hat begonnen. Dieser Krieg ist ein Verbrechen! Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ein unerhörter Bruch des Völkerrechts, eine nackte, ungeschminkte Aggression, ein Krieg um die Beherrschung der Ölquellen des Irak und der ganzen Region des Nahen und Mittleren Ostens, ein Krieg wegen der Wirtschafts- und Finanzinteressen der großen internationalen, global agierenden Konzerne, Banken und Finanzgesellschaften der USA, Großbritanniens und der anderen imperialistischen Großmächte. weiterlesen

Schluss mit dem Krieg gegen den Irak!

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Schluss mit dem Krieg gegen den Irak!

Die Armeen der USA und Großbritanniens haben den Irak überfallen. Der Krieg gegen den Irak, der so lange vorbereitet worden ist, hat begonnen.

Dieser Krieg ist ein Verbrechen! Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ein unerhörter Bruch des Völkerrechts, eine nackte, ungeschminkte Aggression.

Dieser Krieg wird gegen den erklärten Willen der Völker der Welt geführt, gegen den Willen von Millionen von Menschen auf der ganzen Welt, die in den vergangenen Monaten durch Demonstrationen, Kundgebungen und zahlreichen Aktionen deutlich gemacht haben:

Dieser Krieg wird nicht geführt, weil Saddam Hussein ein Diktator ist. Dieser Krieg wird nicht geführt, weil der Irak angeblich über Massenvernichtungswaffen verfügt. Und es geht auch nicht um den vielbeschworenen "Kampf gegen den internationalen Terrorismus".

Nein, dieser Krieg wird aus vollkommen selbstsüchtigen, eigennützigen Interessen geführt. Es ist ein Krieg um die Beherrschung der Ölquellen des Nahen und Mittleren Ostens, um die Beherrschung dieser ganzen geostrategisch so wichtigen Region. Es ist ein Krieg, der wegen der Wirtschafts- und Finanzinteressen der großen internationalen, global agierenden Konzerne, Banken und Finanzgesellschaften der USA, Großbritanniens und der anderen Großmächte geführt wird. weiterlesen

Stellungnahme zu den Spaltungsversuchen einiger ehemaliger Mitglieder

Wir haben uns entschlossen auf unserer Internetseite eine Stellungnahme zu veröffentlichen, die sich mit den Vorgängen um einige ehemalige Genossinnen und Genossen der KPD beschäftigt. Das ist notwendig geworden, weil diese mit neuen Organisationen an die Öffentlichkeit getreten sind. Das zwingt uns dazu, die Umstände dieser Abspaltungen in knapper Form aus unserer Sicht darzustellen. (Anm.d.Red.: eine ausführlichere Darstellung findet sich in "Roter Morgen" Nr. 2/03) weiterlesen

Abschlußerklärung auf der Friedensdemo in Berlin

Bundesregierung auf Anti-Kriegskurs?

Anläßlich der großen Friedensdemonstration am 15. Februar in Berlin hat der Trägerkreis der Kundgebung eine Abschlußerklärung veröffentlicht. Die Erklärung ist sehr umfangreich und wir wollen hier nicht auf alle Fragen eingehen, die in ihr angeschnitten werden. Zu einer zentralen Frage, die für die Zukunft der Friedensbewegung entscheidend ist, muß man allerdings Stellung nehmen. weiterlesen

Regierungserklärung

Neue Drohungen gegen die Arbeiterklasse

Die Regierungserklärung vom 14. März (vgl. FR 15.3) enthält im Grundsatz nichts Neues: Schröder bekräftigt erneut, daß die Regierung fest entschlossen ist, noch in diesem Jahr Angriffe auf die Rechte der arbeitenden Menschen durchzuführen, die in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ohne Beispiel sind. Manches bleibt noch nebulös, manches wird aber auch konkreter. weiterlesen

Erste Eckpunkte eines Tarifvertrags für Zeitarbeit zwischen DGB und dem Bundesverband Zeitarbeit (BZA) abgeschlossen!

Aufklärung und gewerkschaftlicher Widerstand ist notwendig!

Reinhard Dombre, Koordinator der selbsternannten »DGB-Tarifkommission« und Jürgen Uhlemann, Verhandlungsführer des BZA, sind zufrieden. Die wichtigsten Eckpunkte eines Flächentarifvertrags für Zeitarbeit sind unter Dach und Fach. weiterlesen

Hände weg vom Kündigungsschutz!

»Chefmodernisierer« Clement waltet wieder einmal seines Amtes: Weil das Kapital immer wieder und grundsätzlich das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) als beschäftigungsfeindlich geißelt, soll der Kündigungsschutz gelockert werden. weiterlesen

Aktuelles Flugblatt zum Irakkrieg:

Nein zum Krieg gegen den Irak! Nein zum deutsch französichen „Friedensplan“!

Zum Ausdrucken und Verbreiten! (PDF-Format)

Aktuelles Flugblatt zum Hartzgesetz:

Regierung will das komplette
Sozialversicherungssystem zerstören!

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Aufmarsch am Golf
BRD marschiert mit

Die amerikanischen und britischen Imperialisten marschieren am Golf auf. Wenn der Aufmarsch abgeschlossen ist, steht eine Armada von 250.000 Soldaten bereit, den Irak zu überfallen und das Land in ein Protektorat des USA-Imperialismus zu verwandeln. weiterlesen

Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst:

Schily ist zufrieden - warum auch nicht?

Nach niedriger Einstiegsforderung von 3% plus x, einer Reihe von Warnstreiks und Anrufung der Schlichtung schloss die Ver.di-Führung bei 2,4% Lohn»erhöhung« ab. Der Tarifvertrag hat selbst für deutsche Verhältnisse »eine ungewöhnlich lange Laufzeit« - so die Financial Times Deutschland (ftd 10.1.03). Die Gehälter der unteren Lohngruppen sollen ab 1.1. 2003 steigen, die höheren Lohngruppen bekommen erst ab dem 1.4.03 mehr. weiterlesen

Kommentar zum zentralen Aufruf für den 15. Februar

Im aktuellen RM dokumentieren wir den zentralen Aufruf, mit dem die Friedensbewegung zu der nationalen Demonstration gegen den Irak-Krieg am 15. Februar in Berlin mobilisiert. weiterlesen

Drastische Besteuerung von Unternehmensgewinnen ist dringend notwendig!

Bund, Länder und Kommunen sind so gut wie pleite - in erster Linie eine Folge der fortdauernden Umverteilung zugunsten des Kapitals. Während das Kapital stets die Hände nach Subventionen ausstreckt, wurden die vom Kapital zu zahlenden Steuern gerade in der letzten Legislaturperiode drastisch gekürzt. Die Regierung tut alles, um die Folgen auf die arbeitende Bevölkerung abzuwälzen, insbesondere auf Arbeitslose, Kranke und Rentner. weiterlesen

Internationales

5. Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs

Die Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) hat vor kurzem erfolgreich ihren 5. Parteitag abgehalten.

Der Parteitag bilanzierte die Arbeit der Partei seit 1995 und analysierte die nationale und internationale Lage. Der Parteitag analysierte insbesondere die Politik des französischen Imperialismus und beschäftigte sich eingehend mit der Politik der Rechten in Frankreich. weiterlesen

Komuniqué des 5. Parteitages

Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen

Vor kurzem fand das alljährliche Treffen der »Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen« statt. 17 Parteien und Organisationen schickten ihre Delegationen. Unter ihnen zum ersten Mal die Delegation der PCRB (Revolutionäre Kommunistische Partei Brasiliens). Sie wurde besonders herzlich begrüßt. weiterlesen

Wer ist die KPD und was will sie?

Die Kommunistische Partei Deutschland (KPD) wurde 1968 in Hamburg neugegründet. Die Neugründung war notwendig, weil die alte KPD - 1956 durch die Adenauer-Regierung verboten - das Ziel des revolutionären Sturzes der kapitalistischen Ordnung und der Errichtung einer Arbeitermacht aufgegeben hatte. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die 1968 im Zuge der Beendigung des "Kalten Krieges" gegründet wurde, stellte sich von vornherein auf den Boden der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie. Für die herrschende Klasse war sie nie eine politische Gefahr.
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