Imperialismus pur

In der Sprache bürgerlicher Ideologen bezeichnet das Wort Imperialismus eine längst vergangene geschichtliche Periode. Imperialismus gibt es angeblich schon lange nicht mehr. Diese Propaganda wird immer grotesker. Immer mehr Menschen erkennen, daß die Kriegsvorbereitungen gegen Irak nichts anderes beinhalten als das Streben, ein anderes Land um des eigenen Vorteils willen zu überfallen und zu unterwerfen.

Die angeblichen Beweise für die Massenvernichtungswaffen des Irak entpuppen sich immer wieder als lächerlich. Als z.B. die Kontrolleure dem Hinweis eines »westlichen Geheimdienstes« auf ein Raketenversteck nachgingen, stießen sie auf eine verlassene Hühnerfarm. (FR 29.1.) Ein von der britischen Regierung herausgegebenes angebliches Geheimdienst-Dossier über den Irak erwies sich in großen Teilen als Kopie eines studentischen Forschungsberichts mit Informationen, die zum Teil über 12 Jahre alt sind. Man hatte den Bericht allerdings in scharfmacherischer Weise sprachlich »überarbeitet«; so wurden aus »Oppositionsgruppen« »Terrorgruppen«. (FR 8.2.) Das Stockholmer Institut Sipri wies darauf hin, daß sich die vom US-Außenminister Powell vorgelegten angeblichen Beweise in weiten Teilen auf Entwicklungen der 90er Jahre beziehen. Z.B. wurde ein von Powell präsentierter Film über ein irakisches Kriegsflugzeug schon 1991 aufgenommen. (FR 7.2.)

Es geht nicht um Beweise und es geht nicht um Massenvernichtungswaffen des Irak. Ginge es der US- und der britischen Regierung um die von Massenvernichtungswaffen ausgehende Gefahr, so müßten sie in erster Linie ihre eigene Entwaffnung fordern: sie selbst haben offen damit gedroht, Atomwaffen gegen den Irak einzusetzen.


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