Kommentar
Die UNO und der Frieden
Kann die UNO den Frieden sichern? Muss nicht die Rolle der UNO gestärkt werden, damit Kriege, wie sie die USA und ihre Verbündeten jetzt gegen den Irak führen, verhindert werden? Fragen, die viele Menschen mit ja beantworten. Wir Kommunisten halten diese Schlussfolgerung für falsch.
Erinnern wir uns: Der Krieg gegen den Irak im Jahr 1991 wurde mit einem Mandat der UNO geführt. Das anschließende Embargo gegen den Irak mit all seinen schrecklichen Folgen für die Bevölkerung wurde von der UNO verhängt. Die UNO-Resolution 1441 forderte die Entwaffnung des Irak und sah als »letzte Option« den Einsatz militärischer Mittel vor, um die Entwaffnung durchzusetzen. Die USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Rußland und China handelten hier völlig einmütig.
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Erst als sich der Streit um die Ausbeutung der Ölquellen des Irak und die Beherrschung des ganzen Nahen und Mittleren Ostens zuspitzte, traten die Widersprüche zwischen den imperialistischen Großmächten auch in der UNO offen zutage. Dabei haben alle beteiligten Mächte versucht, die UNO für ihre Zwecke zu benutzen. Die USA und Großbritannien versuchten, ein UNO-Mandat für einen Alleingang gegen den Irak zu bekommen. Dies scheiterte am Widerstand der anderen Großmächte - vor allem am Widerstands Deutschlands und Frankreichs. Deutschland und Frankreich wollten einen Alleingang der USA und Großbritannien verhindern. Deshalb ihr Plan »Mirage IV«, der den Irak unter Kontrolle der UNO stellen sollte und die Stationierung von UNO-Soldaten im Irak vorsah. Unter dieser Voraussetzung war die Bundesregierung bereit, auch deutsche Soldaten in den Irak zu schicken.
Der Krieg gegen den Irak wurde und wird um die Beherrschung des irakischen Öls geführt. Alleinige Ausbeutung der irakischen Ölreichtümer durch die US-amerikanischen und britischen Ölkonzerne oder gemeinschafliche Ausplünderung des Irak mit deutscher Beteiligung - das war die Frage, um die es bei den Auseinandersetzungen in der UNO ging. In der UNO, im UNO-Sicherheitsrat und hinter den Kulissen der UNO wurde und wird auf diplomatischem Parkett über die Aufteilung der Ölquellen des Irak und des ganzen Nahen und Mittleren Ostens gefeilscht. Nicht die Völker bestimmen die Politik der UNO, sondern die imperialistischen Großmächte und die hinter deren Regierungen stehenden global agierenden Konzerne und Finanzgesellschaften. Den Frieden in die Hand der UNO zu legen, heißt deshalb, den Bock zum Gärtner zu machen.
Der Kampf um Beherrschung des Irak ist ein Teil des Kampfes, der zwischen den Großmächten um die Neuaufteilung der Welt geführt wird. Dieser Kampf wird auf allen Ebenen geführt und schließt Krieg unvermeidlich ein. Deshalb wird es dauerhaften Frieden erst dann geben, wenn die Macht des Imperialismus weltweit zerschlagen ist. Nur ein sozialistisches Deutschland, in dem die großen Konzerne, die Banken und Finanzgesellschaften enteignet sind und in dem die politische Macht in den Händen der arbeitenden Menschen liegt, wird eine wirkliche Friedensmacht sein. -fk
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