Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen
Vor kurzem fand das alljährliche Treffen der »Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen« statt. 17 Parteien und Organisationen schickten ihre Delegationen. Unter ihnen zum ersten Mal die Delegation der PCRB (Revolutionäre Kommunistische Partei Brasiliens). Sie wurde besonders herzlich begrüßt.
Die Tatsache, dass nach der völligen Entartung der PCdOB um Joao Amazonas die Arbeiterklasse in Brasilien wieder über eine revolutionäre Partei verfügt, ist nicht nur für den lateinamerikanischen Kontinent von Bedeutung. Ebenso positiv wurden die Anstrengungen der spanischen Genossen von »Octubre« aufgenommen, die sich zur Zeit mit zwei weiteren Organisationen an einen Tisch gesetzt haben mit dem Ziel der Neugründung der KP in Spanien. Hätten die tunesischen Behörden nicht das Ausreisevisum verweigert, so hätte die Konferenz auch Hamma Hammami in ihrer Mitte begrüßen können. Hamma Hammami, Vorsitzender der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens, wurde aus dem Gefängnis entlassen und ist frei -allerdings unter großen Auflagen (S. auch RM Nr. 10/02).
Mit einem Gedenken an den Genossen Sergio Barrios, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Mexikos (Marxisten-Leninisten), der im Rahmen der letztjährigen internationalen Konferenz so überraschend und tragisch starb, startete die Konferenz, die im übrigen in einer sehr solidarischen und kämpferischen Atmosphäre verlief. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Analyse der internationalen Situation nach den Ereignissen des 11. Septembers in den Vereinigten Staaten. Ausnahmslos alle Parteien und Organisationen brachten sich in diese Diskussion ein. Neben generellen Einschätzungen berichteten die einzelnen Delegationen ausführlich über die innenpolitische Lage in ihren Ländern. So entstand ein sehr konkretes Bild davon, was der Imperialismus - besonders der amerikanische - in Wirklichkeit unter dem Begriff »Kampf gegen den Terrorismus« versteht. Auf der anderen Seite beschrieben die Delegationen den Widerstand und den Kampf, den die Arbeiterklasse, die Volksmassen gegen den Imperialismus - besonders den amerikanischen - entwickeln. Sie beschrieben, was ihre jeweiligen marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen tun, um diesem Widerstand eine politische Orientierung zu verleihen. Eine Orientierung, die die Notwen- digkeit der Zerschlagung des Imperialismus beinhaltet. Wie sagte die Delegation aus Ecuador?: »Ja, eine andere Welt ist möglich! Diesen andere Welt aber kommt nur dann, wenn der Imperialismus durch die Revolution beseitigt ist.«
Die Konferenz hat in verantwortungsvoller Weise auch Probleme des Kampfs gegen den Imperialismus erörtert. Meinungsverschiedenheiten wie z.B. in der Frage der Beurteilung der Chavez-Regierung von Venezuela wurden in der Sache hart, aber solidarisch vorgetragen und diskutiert.
Die Tatsache, dass die Konferenz eine gemeinsame Erklärung aller 17 Parteien und Organisationen im Kampf gegen einen vom US-Imperialismus angezettelten Krieg gegen den Irak verabschiedete, zeigt auch die Geschlossenheit in der Praxis. Diese Erklärung hat die KPD wie auch andere Parteien am 26. Oktober, dem weltweiten Protesttag gegen einen Krieg gegen den Irak, auf vielen Demonstrationen und Aktionen in Deutschland in die Öffentlichkeit gebracht.
Übereinstimmend wurde von allen Teilnehmern der Konferenz gesagt, dass der Informationsaustausch, die Kommunikation zwischen den Parteien und Organisationen unbedingt verbessert werden muß. Das neugewählte Organisationskomitee wurde beauftragt - in Zusammenarbeit mit einzelnen Parteien - eine internationale Webseite zu entwickeln. Ebenso nachdrücklich wurde gefordert, dass die Zeitschrift der Konferenz »Unity & Struggle« von allen Parteien und Organisationen mehr genutzt werden muß.
Kritik wurde geübt, dass der Kampf um die Freilassung des Genossen Francisco Caraballo, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Kolumbiens (M-L), unzureichend geführt wurde. Verstärkte Solidaritätsarbeit ist notwendig, der erfolgreiche Kampf um die Freilassung von Hamma Hammami muß ein Ansporn dafür sein.
Mit der Diskussion und Abstimmung einiger Resolutionen (die wir in diesem un dem nächsten RM bringen) beendete die internationale Konferenz ihre Arbeiten.
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