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Was ist attac?
Nach dem Gipfel von Genua schoß Attac in Deutschland wie ein Pilz aus
dem Boden. Innerhalb weniger Monate verzehnfachte sich die Mitgliederzahl auf
rd. 4000; die Zahl der Gruppen nahm auf 70 zu. Attac kommt nicht von Attacke,
sondern ist die Abkürzung von „Association pour une Taxation des Transaction
financieres pour l'Aide aux Citoyens“, auf Deutsch „Vereinigung für
eine Besteuerung der Finanztransaktionen im Interesse der Bürger“.
Attac wurde 1998 in Frankreich gegründet, ist mit 30000 Mitgliedern auch
dort am stärksten. Insgesamt hat Attac in 26 Ländern rd. 40000 Mitglieder.
Attac ist in Deutschland von Organisationen gegründet worden. Mitglied
sind z.B. BUND, Pax Christi, Weed, Medico international, Ver.di, DGB-Jugend
usw.… Wissenschaftler wie Altvater, Hengsbach oder Huffschmid unterstützen
sie, ebenso Links-
sozialdemokratische Gallionsfiguren wie Lafontaine, Schmitthenner und Hans-Eberhard
Richter. Es gibt keine Vereinsstrukturen mit gewähltem Vorstand usw…
Attac ist vielmehr ein Netzwerk, das von SprecherInnen der Organisationen repräsentiert
wird, die es gegründet haben. Wichtigster Sprecher ist Peter Wahl von Weed.
Attac greift die wachsende Kritik an den Folgen der „Globalisierung“
auf und spricht sich für eine soziale und gerechte Weltordnung aus. Das
verschafft ihr Zulauf.
Das Hauptmittel, mit dem diese soziale und gerechte Weltordnung laut Attac
erreicht werden soll, ist, wie der Name schon sagt, die Einführung einer
sogenannten Tobin-Steuer. Die Tobin-Steuer ist nach James Tobin benannt, einem
US-Professor und Nobelpreisträger, der sie schon 1972 vorgeschlagen hatte.
Auf jeden Devisenumtausch soll eine Steuer von 0,05 bis 0,5% erhoben werden,
eben die Tobin Tax. Die Tobin Tax ist eine Devisenumsatzsteuer.
Auf dem Berliner Attac-Kongreß im Oktober 2001 erklärte Attac-Sprecher
Peter Wahl, man müsse sich auf die Tobin-Steuer konzentrieren. Attac strebt
die Einführung der Tobin Tax weltweit an. In erster Linie aber fordert
Attac, daß die EU die Tobin Tax gemeinschaftlich einführt. Hauptziel
in Deutschland ist also, die Bundesregierung dazu zu bewegen, die Einführung
der Tobin Tax zu unterstützen, in der EU auf die Tagesordnung zu setzen
und einzuführen und international auf die USA und Japan Druck auszuüben,
die Tobin-Steuer ebenfalls einzuführen.
Attac hat dem Berliner Finanzministerium 20000 Unterschriften für die
Tobin Tax übergeben. Die Tobin Tax soll die Stabilität der Wechselkurse
erhöhen und der Spekulation entgegenwirken. In Deutschland nennt Attac
sich deswegen auch: Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der internationalen
Finanzmärkte. „Wir sind davon überzeugt, daß die Wirtschaft
den Menschen dienen muss und nicht umgekehrt. Politik muss sich an den Leitlinien
von Gerechtigkeit, Demokratie und ökologisch verantwortbarer Entwicklung
ausrichten. Nur so kann die durch die kapitalistische Wirtschaftsweise entstehende
gesellschaftliche Ungleichheit ausgeglichen werden. … Eine andere Welt
ist möglich.“ So heißt es in einem Infoblatt von Attac-Deutschland.
Die Tobin-Steuer wird als wichtigster Beitrag zu einer sozialen und gerechten
Weltordnung angesehen. Die Einnahmen daraus, die auf 100 bis 300 Mrd. Dollar
geschätzt werden, sollen an die Entwicklungsländer umverteilt werden.
Die strategischen Ziele von attac entsprechen denen der Bundesregierung. Das
hat Schröder klar formuliert. „Es geht um eine Rückkehr der Politik.
Um eine politische, demokratische Steuerung der Globalisierung. … Wir engagieren
uns für eine bessere internationale Finanzarchitektur. … (Wir müssen)
mit unseren europäischen und insbe-
sondere den französischen Partnern … darüber reden, wie wir auf
die relative Verselbständigung spekulativer Finanzströme reagieren
wollen“. (FR 6.9.2001) Schröder preist die „echte Wertegemeinschaft“
in Europa, die im Unterschied zum „amerikanischen Modell“ für
„wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Ausgleich“
stehe. Die Tobin-Tax als Mittel dazu lehnt die Bundesregierung allerdings ab.
Neben der Tobin Tax fordert Attac in Deutschland die Schließung von Steueroasen
und einen Schuldenerlaß für Entwicklungsländer. Die Bundesregierung
hat sich ebenfalls für solche Ziele ausgesprochen. Attac hat sich jedoch
gegen die Riester-Rente ausgesprochen, vor allem weil damit noch mehr Geld in
die Finanzmärkte gepumpt wird und deren Instabilität zunimmt. Bekanntlich
ist die Bundesregierung hier völlig anderer Meinung.
Attac versteht sich als „Bildungsbewegung mit Aktionscharakter“.
Attac klärt auf und versucht, durch Aktionen Druck für die Umsetzung
der Forderungen zu machen. Der Aktionscharakter macht Attac für Jugendliche
attraktiv, ebenso die wenig verbindliche Organisationsform.
Wie ist Attac zu beurteilen? Bevor wir diese Frage beantworten, wollen wir uns
zunächst die Tobin-Steuer und die Begründungen, mit denen Attac die
Tobin-Steuer fordert, etwas näher ansehen.
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