Wie steht die KPD zu Attac?
Die KPD sieht, daß Attac gegenwärtig zu einem gewissen Anziehungspunkt
kritischer Menschen geworden ist. Das kann im Einzelfall zu einer Beteiligung
an und Unterstützung von Aktionen führen, die sich gegen das Finanzkapital
richten. Die KPD kann aber wegen der pro-imperialistischen Grundlage von Attac
nicht für eine Mitgliedschaft oder finanzielle Unterstützung von Attac
werben.
Die sozialdemokratische Grundlage von Attac zu beeinflussen, dürfte unmöglich
sein. Denn Attac ist nicht von Einzelpersonen, sondern von Organisationen gegründet
worden, die eine sozialdemokratische bzw. christliche Grundausrichtung haben.
Es gibt keine Strukturen, in denen SprecherInnen gewählt oder programmatische
Fragen diskutiert und beschlossen werden können. Sie stehen mit den Gründungsorganisationen
fest. So attraktiv ein Netzwerk für Leute ist, die sich nicht binden wollen:
Attac hat klare Bindungen. Es ist von daher verständlich, daß Attac
nicht zuletzt von linkssozialdemokratischen Organisationen unterstützt
wird. An erster Stelle stehen linksruck, SAV und andere trotzkistische Organisationen.
Aber auch die DKP arbeitet mit. In der UZ kam mit Hugo Braun ein Mitglied des
Koordinierungskreises von Attac Deutschland zu Wort, der wohl auch den Standpunkt
der DKP zum Ausdruck brachte.
Er knüpfte an einen Spruch von Susan George an, einer international bekannten
Attac-Aktivistin, daß die Mega-Konzerne unter demokratische und gesetzlich
bindende Kontrolle gestellt werden müßten. „Es geht also um
die schrittweise Kontrolle und Entmachtung der großen transnationalen
Konzerne und Finanzinstitutionen.“ (uz 7.12.2001) Und wenn schon Susan
George das sagt, die nicht die radikalste Sprecherin von Attac in Europa sei,
ja dann müßte doch Attac in diese Richtung zu entwickeln sein. Braun
sagte zwar richtig, daß Lernprozesse in der politischen Praxis organisiert
werden müßten.
Das bedeutet jedoch nicht, daß Attac ein Hebel werden könnte, das
Finanzkapital schrittweise zu entmachten. Die Gründungsorganisation und
die gegenwärtigen Mitgliedsorganisationen schließen das aus. Und
die Tobin-Steuer in den Geruch zu bringen, daß sie den Prozeß der
Kontrolle der Konzerne fördere, ist ebenso Geschwätz wie etwa die
Behauptung, daß die Konzerne seit der Einführung der Ökosteuer
unter demokratischer Kontrolle stünden. Sie stehen unter der Kontrolle
des Kapitals, das sie beherrscht, nicht unter Kontrolle der Gesellschaft. Auch
dann nicht, wenn sie besteuert werden. Solche Überlegungen sind weniger
ein Mittel, den Sozialismus vorzubereiten, als ihn für überflüssig
zu erklären. Sie hemmen den Lernprozeß, den sie in Worten doch fördern
wollen. Sie berufen sich zwar auf Marx, dienen aber dazu, revolutionäre
Bestrebungen auf das Maß zurückzustutzen, das die Sozialdemokratie
erlaubt. Sie fördern den schrittweisen Übergang zur Bejahung des Kapitalismus
bei denen, die offen für andere Erkenntnisse sind.
So jedenfalls können KommunistInnen auf jeden Fall nicht arbeiten, wenn
sie mit Attac in Berührung kommen bzw. sich an einzelnen Aktivitäten
beteiligen.
| |