Zur Arbeit in Betrieb und Gewerkschaft

14.07.2008

In ihrer Ausgabe vom Mai (Nr. 3/2008) hat ArbeitZukunft, die Zeitung der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands, einen namentlich gezeichneten Grundsatzartikel über die Arbeit in Betrieb und Gewerkschaft veröffentlicht und zur Diskussion gestellt. Der Artikel ist ausgesprochen wichtig und die in dem Artikel getroffenen Grundaussagen sind vollkommen richtig. In der Tat muss man feststellen, dass die Kommunisten in Deutschland wie überhaupt alle revolutionären Kräfte, weitgehend von der Arbeiterklasse isoliert sind. Deshalb ist die Ausrichtung der Kommunisten auf die Arbeiterklasse und ihre Verankerung in der Klasse gerade jetzt von entscheidender Bedeutung.

Zur Arbeit in den DGB-Gewerkschaften gibt es keine Alternative
Es geht darum, feste und dauerhafte Beziehungen zur Arbeiterklasse aufzubauen und sie zu entwickeln. Ja, man kann sagen, bis zu einem gewissen Grad ist es notwendig, dass die Kommunisten mit der Klasse verschmelzen. In dieser Hinsicht nimmt die Gewerkschaftsarbeit einen besonderen Platz, eine besondere Stellung ein. Vor diesem Hintergrund ist es unbedingt notwendig, in den DGB-Gewerkschaften zu arbeiten. „Die aktive Mitgliedschaft der Kommunisten in den bestehenden Gewerkschaften“, schreibt Enver Hoxha im letzten Kapitel seines Buches „Eurokommunismus ist Antikommunismus“ (S. 227, Ausgabe des Verlages Roter Morgen), „ist nicht von irgendwelchen zeitweiligen Faktoren abhängig und auch keine ‚Taktik’, wie uns die Trotzkisten vormachen wollen, sondern eine grundsätzliche Haltung, die in der leninistischen Lehre begründet ist, dass sich die notwendige Einheit der Arbeiterklasse nicht herstellen lässt, wenn man nicht unter den Massen arbeitet und sie vom Einfluss der Bourgeoisie und der verschiedenen Opportunisten löst.“
Zur Arbeit in den Gewerkschaften gibt es keine Alternative. Jeder Kommunist, jede Kommunistin muss die Notwendigkeit erkennen, Mitglied in einer Gewerkschaft zu sein.
Deshalb heißt es im Rechenschaftsbericht des ZK an den 11. Parteitag vom Oktober 2005:
„Die Gewerkschaften des DGB befinden sich nach wie vor in der Hand der Arbeiteraristokratie. Die Vorherrschaft des Reformismus in den Gewerkschaften, vor allem aber die offene Politik des Verrats und des Streikbruchs seitens der Gewerkschaftsführungen hat in den vergangenen Jahren zu einer Welle von Gewerkschaftsaustritten geführt. Selbst klassenkämpferische und fortschrittliche Gewerkschafter liebäugeln inzwischen mit einem solchen Schritt.
Wir halten das für falsch. Die Gewerkschaften sind nach wie vor die größte und wichtigste Massenorganisation der Arbeiterklasse. Gerade weil der Reformismus in den Gewerkschaften vorherrscht, gerade angesichts des Verrats und des Streikbruchs der Gewerkschaftsführen, ist es notwendig in den Gewerkschaften zu bleiben und ihnen - trotz aller Schwierigkeiten - in klassenkämpferischem Sinne zu arbeiten.
Die Entwicklung der Selbsttätigkeit der Gewerkschaftsmitglieder, die Stärkung des Vertrauens in ihre eigenen Kräfte, der zähe und langwierige Kampf gegen den Reformismus in den Gewerkschaften, all das ist von erstrangiger Bedeutung.
Dazu gehört auch der Kampf für eine klassenkämpferische Opposition in den Gewerkschaften, für deren Entwicklung sich die Möglichkeiten in den letzten Jahren verbessert haben.
Die KPD begrüßt und unterstützt nach ihren Kräften die Entwicklung einer solchen Opposition.
Unsere Partei hat, wenn wir von dem Eingreifen im Kampf gegen den Sozialabbau absehen, in Betrieb und Gewerkschaft keine Rolle gespielt. In den Tarifrunden, in den betrieblichen Kämpfen gegen Schließungen und Massenentlassungen war die KPD in der Regel nicht vertreten. Die Arbeit in Initiativen und Bündnissen gegen Sozialabbau, auf Konferenzen und Treffen von Linken Gewerkschaftern, das Auftreten in diesen Organisationen als "aktive" Gewerkschafter, kann die systematische Arbeit in Betrieb und Gewerkschaft, die Mobilisierung und Organisierung der Kolleginnen und Kollegen nicht ersetzen. Es ist deshalb für die Partei eine vorrangige Aufgabe, wieder in Betrieb und Gewerkschaften Fuß zu fassen und alle Möglichkeiten für die Arbeit in diesem Bereich zu nutzen.“
Mit diesem Bericht hat die KPD einen ersten, selbstkritischen Schritt zur Kritik der opportunistischen und liquidatorischen Linie in der KPD gemacht, die, wenn sie sich durchgesetzt hätte, die Partei in die Isolation von der Arbeiterklasse getrieben und schließlich zu ihrer Entartung in eine vom Klassenkampf losgelösten Sekte geführt hätte.
An dieser Stelle sei angemerkt, dass es jetzt nicht um die Organisierung einer – klassenkämpferischen – Gewerkschaftsopposition geht. Dafür gibt es im Moment weder die Bedingungen, noch die Kräfte. Selbstverständlich bedeutet das nicht, die bestehenden gewerkschaftsoppositionellen Kräfte nicht zur Kenntnis zu nehmen. Natürlich müssen wir, wie bisher auch, die fortschrittlichen, klassenkämpferischen Kräfte in den Gewerkschaften unterstützen.
Es steht fest, dass die Arbeit in den Gewerkschaften Bestandteil des Klassenkampfes ist. Ohne kommunistische Partei; ohne Gewerkschaften, die tatsächlich Kampfinstrumente der Arbeiterklasse sind, ist die Arbeiterklasse nicht in der Lage, den Kampf für die Verteidigung und Verbesserung ihrer Lebenslage zu führen. Geschweige denn, dass sie in der Läge wäre, den Kampf für den Sturz der Herrschaft der Bourgeoisie, für die Errichtung der Diktatur des Proletariats und den Aufbau des Sozialismus erfolgreich zu führen. Solange die wichtigsten und größten Massenorganisationen der Arbeiterklasse – die Gewerkschaften – von der Arbeiteraristokratie beherrscht sind, bleiben sie an Händen und Füßen gefesselt. Der Kampf gegen die Arbeiteraristokratie und den Reformismus in den Gewerkschaften ist nicht einfach. Die Erfahrung der Arbeiterbewegung bis heute zeigen, dass die auf der Seite des Kapitals stehenden Führungen der Gewerkschaften vor keiner Schandtat zurückschrecken, um ihren Einfluss zu behalten. Es wäre fahrlässig, dieser Tatsache nicht ins Auge zu sehen.

Eine notwendige Selbstkritik
ArbeitZukunft bezieht sich in ihrem Artikel auch direkt auf Fehler und Abweichungen vom Marxismus-Leninismus in unserer Partei. Diese führten dazu, dass der 10. Parteitag der KPD einen Rechenschaftsbericht angenommen hat, in dem u.a. der Rückzug der Partei aus dem Klassenkampf und die Ablehnung der Arbeit in Betrieb und Gewerkschaft erklärt wird. Besonders typisch dafür ist folgende Passage aus dem Bericht an den 10. Parteitag, auf die ArbeitZukunft in ihrem Artikel anspielt.
Es heißt dort:
„An dieser Stelle müssen wir auf einen Sachverhalt zu sprechen kommen, der für die Existenz und Weiterentwicklung unserer Partei als ArbeiterInnenpartei von besonderer Bedeutung ist. Es betrifft die Genossinnen und Genossen, die nicht nur in einer Firma arbeiten, sondern auch gewerkschaftliche Funktionen wie Betriebsrat, Vertrauenskörperleitung, Mitglied einer Vertreterversammlung o.ä. bekleiden. Es betrifft aber auch alle zukünftigen Genossinnen und Genossen in diesem Bereich. Die Erfahrung lehrt uns, dass es gerade sie sind, die sich für alles und jedes verantwortlich fühlen, was passiert. Hinzu kommt, dass man systematisch seitens des Unternehmens und der Gewerkschaften mit Dingen auf Trab gehalten wird, die nicht von wirklicher Bedeutung sind. Dabei entstehen zwei Probleme. Das eine ist die Gefahr, dass man betriebsborniert wird, d.h. nur noch seinen eigenen Bereich sieht und dadurch Entwicklungsmöglichkeiten einschränkt. Das andere ist das Zeitproblem. Man macht sich in der Firma ‘unabkömmlich’ und kann dann für die Erweiterung der Kenntnisse des wissenschaftlichen Sozialismus ‘keine Zeit’ und auch Kraft aufbringen (Familie gibt es ja in der Regel auch noch und ‘jünger’ wird man auch nicht). Mitglieder und Parteizellen sollten ihre Aufgaben so einteilen und ihre Arbeit so organisieren, dass sie überhaupt einen Beitrag leisten können, eine konkrete Politik in Tagesfragen wissenschaftlich auszuarbeiten.“

Eine solche Haltung einzunehmen, bedeutet die vollständige Kapitulation vor der Bourgeoisie und der Arbeiteraristokratie. Sie hat mit dem Marxismus-Leninismus und einer kämpferischen revolutionären Haltung nichts zu tun. Diese Auffassungen sind nicht mehr die Aufassungen unserer Partei und es war ein schwerer Fehler des 10. Parteitages, sie als Linie der Partei zu beschließen. Die „Dinge“, die uns „in Trab halten“, sind eben keine unwichtigen Dinge. Im Gegenteil. Hier geht es um die alltäglichen Angriffe des Kapitals auf die Arbeiterklasse und die Auseinandersetzung darüber, wie ihnen begegnet werden soll. Wer sich hier als Kommunist passiv oder sogar abschätzig verhält, hat in einer kommunistischen Partei nichts verloren. Und wer sich als Kommunist mit dem Hinweis darauf, er müsse sich den wissenschaftlichen Sozialismus aneignen und eine „konkrete Politik in Tagesfragen wissenschaftlich ausarbeiten“, hat ebenfalls in einer kommunistischen Partei nichts verloren.

Die Gewerkschaften erobern? Funktionen einnehmen?
Darauf muss man mit einem klaren Ja antworten. Wir wollen die Gewerkschaften erobern. Und natürlich streben wir an, Funktionen in den Gewerkschaften zu übernehmen. Die Ablehnung der Arbeit für die Eroberung der Gewerkschaften wird oft damit begründet, dass der unter dem Einfluss der Arbeiteraristokratie stehende Gewerkschaftsapparat nicht zu erobern sei. Es ist aber ein schwerer Fehler, den Gewerkschaftsapparat mit den Gewerkschaften gleichzusetzen. Wenn von der Eroberung der Gewerkschaften gesprochen wird, dann ist damit die Eroberung der Mehrheit der Mitglieder der Gewerkschaften für den revolutionären Klassenkampf gemeint. Es ist deshalb völlig richtig, wenn ArbeitZukunft schreibt: „Wer sich schon nicht in der Lage sieht, die Mehrheit in den Gewerkschaften zu überzeugen und zu erobern, der wird noch viel weniger in der Lage sein, das ganze kapitalistische System zu beseitigen und den Sozialismus zu erobern“
Mit der Frage, ob man den Gewerkschaftsapparat erobern kann, hat das alles nichts zu tun. Das ist eine ganz andere Frage. Wir sind ziemlich sicher, dass der Gewerkschaftsapparat, so wie er heute ist, nicht erobert werden kann. Eroberung der Gewerkschaften heißt eben auch Veränderung der Gewerkschaften, ihre grundlegende Demokratisierung und ihre Abkoppelung vom Kapital. Man muss sich, wie gesagt, keine Illusionen darüber machen, dass die Eroberung der Gewerkschaften nur im harten Kampf mit den reaktionären Gewerkschaftsführern erfolgreich sein kann. Zu welchen Maßnahmen sie dann greifen werden, ob sie die Gewerkschaften zu spalten versuchen – was wahrscheinlich ist, wird sich zeigen.
Es ist selbstverständlich, dass wir in Betrieb und Gewerkschaft Funktionen übernehmen wollen. Es wäre ein grober Fehler, wenn wir Funktionen wie Betriebs- und Personalräte, Vertrauensleute, die respektiven Vorsitzenden dieser Körper, Funktionen in den Gewerkschaften – auch höhere – den Reformisten überlassen. Wir werden den Gewerkschaftsapparat im Sinne der Arbeiterklasse so weit ausnutzen, wie es möglich ist. Das ständige Gerede davon, dass der Gewerkschaftsapparat nicht erobert werden kann, ist defätistisch und führt zur Passivität.
Übrigens ist die Ablehnung der Losung von der Eroberung der Gewerkschaften nicht neu.
Schon auf dem IV. Parteitag 1978 hatte Ernst Aust im Rechenschaftsbericht des ZK in Abrechnung mit den ultralinken Sektierern erklärt:
Es war „falsch, ein ‚linker’ Fehler, die Losung von der Notwendigkeit der Eroberung der Gewerkschaft abzulehnen. Die Ablehnung dieser Losung aber war es, die eben zu der noch nicht überwundenen Unterschätzung der Arbeit in den Gewerkschaften führte. Für uns heißt Eroberung der Gewerkschaften ganz klar: Isolierung der reaktionären Gewerkschaftsführung und –bürokratie durch die Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder und Übernahme der Gewerkschaftsführung durch ihre revolutionärsten Vertreter. Wann das sein wird, können wir nicht voraussagen. Das hängt von unserer guten Arbeit, aber auch von der Verschärfung der Klassenkämpfe und dem heranreifen einer revolutionären Situation ab.“
Die Eroberung der Gewerkschaften in diesem Sinn ist allerdings nicht in erster Linie eine Frage der Agitation und Propaganda. Agitation und Propaganda sind wichtig, entscheidend ist aber, dass sich die Kolleginnen und Kollegen anhand ihrer eigenen Erfahrungen von der Richtigkeit der revolutionären, klassenkämpferischen Taktik und der Schädlichkeit der reformistischen Taktik überzeugen können. Die Kommunisten und Kommunistinnen in den Gewerkschaften sind deshalb in erster Linie als Mobilisatoren und Organisatoren im Kampf gegen das Kapital gefragt. Es ist ihre Aufgabe, gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen den Kampf zu organisieren und an der Spitze dieses Kampfes zu stehen. Dazu muss sich jeder Kommunist, jede Kommunistin befähigen. Wer nicht in den alltäglichen Auseinandersetzungen im Betrieb eine führende, aktive Rolle spielt, kann im Ernst nicht daran denken in den „großen“ Auseinandersetzungen eine Rolle spielen zu können.
Eine aktive Rolle in den Gewerkschaften einnehmen, heißt auch, sich vom Standpunkt der Arbeiterklasse aus und anhand der konkreten praktischen Fragen des Klassenkampfes, in die vielfältigen innergewerkschaftlichen Auseinandersetzungen einzumischen. Dabei ist auch die Frage der innergewerkschaftlichen Demokratie von großer Bedeutung.

-fk