Bankenkrise und die Fäulnis des Imperialismus

14.07.2008

Die Ursachen für die Krise der Banken und an den Finanzmärkten sind in der kapitalistischen Realwirtschaft zu suchen. Sie bekommt auch die Auswirkungen zu spüren – weltweit.

»In der jetzigen Finanzkrise sind wir haarscharf an einem Systemkollaps vorbeigeschlittert« hieß es am 20.04. vom ehemaligen Chef der zweitgrößten schweizer Bank Credit Suisse, die selbst nach Milliardenverlusten im US-Immobiliengeschäft und einem 40%-igen Einbruch ihres Marktwerts im Chaos versinkt. Joseph Ackermann, Chef der Deutschen Bank, zweifelt öffentlich an den viel beschworenen »Selbstheilungskräften des Marktes«, während die Deutsche Bank ebenfalls nach Milliardenverlusten und einem mittlerweile 30%-igen Marktwertsverlust in Salamitaktik immer neue Verluste bekannt gibt. Insgesamt, so schätzt der Internationale Währungsfond (IWF), sind in der Krise weltweit 1000 Milliarden (Mrd.) US-Dollar Kapital vernichtet worden, wovon bisher erst 400 Mrd. US-Dollar von den Banken eingestanden wurden. Die Tageszeitung Financial Times Deutschland (FTD) spricht sogar von insgesamt zu erwartenden 2000 Mrd. US-Dollar Verlusten.
Von der Immobilienkrise zur Wirtschaftskrise?
Folgt man der allgemeinen Berichterstattung, so begann die jetzige weltweite Finanzkrise als Immobilienkrise in den USA in der ersten Jahreshälfte 2007. Immer mehr US-amerikanische Familien konnten die Kredite nicht zurückzahlen, die sie für den Bau ihres Hauses aufgenommen hatten. Gleichzeitig begannen die Häuserpreise in den USA sehr rasch zu fallen und diese Kombination riss dann die oben erwähnten Milliardenlöcher in die Bilanzen der Banken, was eine Kettenreaktion auslöste. Aber wie kam die „schwerste Finanzkrise seit der großen Depression in den 20er Jahren“ wirklich zu Stande?

„Zu viele Häuser“ - Die Immobilienkrise ist eine Überproduktionskrise
Die Ursachen der tatsächlichen Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft reichen etwas weiter zurück als bis in den letzten Sommer. Wirtschaftskrisen sind im Kapitalismus unvermeidlich. Überproduktion, also eine Produktion von Konsumgütern, die die Marktnachfrage der ArbeiterInnen und kleinen Angestellten regelmäßig deutlich übersteigt, ist die notwendige Folge der Anarchie in der Produktion. Die hergestellte Gütermenge übersteigt die zahlungsfähige Nachfrage deswegen, weil das Kapital ständig blind danach strebt, mehr zu produzieren – z.B. Häuser.

Die Tendenz zum Fall der Profitrate beschleunigt das Entstehen des Marktproblems und vertieft die Krisen: Sie zwingt das Kapital nämlich, die Daumenschrauben der Ausbeutung immer enger anzuziehen. Außerdem werden Verwertungsmöglichkeiten für das Kapital immer seltener, die ausreichende Profitraten bieten. Riesige Massen von Geld suchen so ständig nach Anlage, finden sie jeden Tag statt in der Produktion am Spieltisch der Börse und fanden sie unter anderem in der Spekulation auf einen künftig brummenden Hausverkauf in den USA. Diese Spekulation wirkt verschärfend auf die Auswirkungen der Überproduktionskrise.

Im monopolistischen Stadium des Kapitalismus, dem Imperialismus, verschärft sich die Problematik der Überproduktion aus weiteren Gründen: So wird aus der Tasche der ArbeiterInnen vom Staat eine wachsende Rüstungsindustrie finanziert, so dass diese weniger Produkte am Markt nachfragen können, während sich der Kampf der Monopole um jeden Absatzmarkt zuspitzt und auch dadurch immer neue Kriege fordert. Daher auch das lauter werdende Lamento der Großkonzerne um „Marktenge“ auf der ganzen Welt und die Freude über jeden „neu auftauchenden“ Markt („emerging market“) wie beispielsweise Indien. Daher auch Statements wie das des Top-Börsenzockers Soros vom 15.04.: „Die Zeiten, in denen man schnellen finanziellen Reichtum anhäufen konnte, sind vorbei. Wir treten nun in eine Periode der Reichtumszerstörung ein.“

Die Lage der Arbeiter und des Kapitals in den USA
Das reichste Prozent der US-Bevölkerung verfügt über mehr als ein Drittel des Gesamtvermögens der USA. Im Gegensatz dazu hat die normale Bevölkerung der USA immer weniger Geld zur Verfügung. Zu sehr schnürt der US-Imperialismus seinem Hinterland die Luft ab: Die umgekehrte Umverteilungspolitik der Bush-Regierung zur Finanzierung ihrer Kreuzzüge auf der ganzen Welt (Kosten allein des Irak-Kriegs: 600 Mrd. US-Dollar) und der erfolgreiche Kampf des US-Kapitals um immer niedrigere Löhne haben große Teile der US-amerikanischen Arbeiterfamilien finanziell ausbluten lassen. Jede sechste Familie mit Kindern kann sich laut Food Research and Action Center nicht mit ausreichend Nahrungsmitteln versorgen. Heute verdient ein dreißigjähriger Durchschnittsarbeiter zwölf Prozent weniger als vor 30 Jahren, wenn man die Preissteigerung der Lebensmittel berücksichtigt. Der letzte zyklische Aufschwung der USA, den es übrigens ohne die immensen US-Rüstungsausgaben nicht gegeben hätte, ist der erste seit dem zweiten Weltkrieg, in dem die Reallöhne nicht gestiegen sind. Und eigentlich hätte es in der US-Wirtschaft schon vor einigen Jahren so richtig krachen müssen, wenn es nicht die Möglichkeit gegeben hätte, den gewaltsamen Ausbruch dieser Widersprüche zu vertagen: Durch die Aufnahme von immer größeren Krediten in immer mehr Lebensbereichen – Hauskauf, Einrichtungsgegenstände, Auto, Studiengebühren – und durch die schleichende Verschiebung des Zahltags durch die ausufernde Benutzung von Kreditkarten bei schlichtweg allen Ausgaben ist es den verarmenden Familien in den USA möglich geblieben, ihren Lebensstandard zu halten oder aber seinen Verfall zu verlangsamen. Im vergangenen Winter etwa mussten sich 27 Millionen US-Haushalte Geld leihen, um Heizöl kaufen zu können. Der durchschnittliche US-Haushalt hat 1,38 mal mehr Schulden angehäuft, als er in einem Jahr verdient und die weitere Ausdehnung der Schuldenbelastung scheint an ihre Grenzen zu stoßen. Inzwischen benutzt der durchschnittliche US-Haushalt mehr als 19% seines verfügbaren Einkommens für Zinszahlungen und Tilgungen seiner Kredite – ein historischer Höchststand. Während also einerseits die Verschuldung der arbeitenden Massen den Ausbruch der Krise hinauszögert, wird sie gleichzeitig für das Finanzkapital zum Instrument immer rücksichtsloserer Aussaugung und bereitet so den Boden für einen um so heftigeren, verschleppten Krisenausbruch. Das gigantische Kreditgeschäft wirkte tatsächlich wie ein Kapitalmagnet auf das weltweit anlagesuchende Kapital, so dass es sich mit rasanter Geschwindigkeit in den US-Häuser- und Hypothekenmarkt stürzte. Immer mehr Menschen wurden unter falschen Versprechungen betrügerische Kreditverträge aufgeschwatzt, die sie niemals zurückzahlen könnten. Allan Greenspan, ex-Chef der US-Notenbank FED, pries diese Kreditverträge als Heilmittel der US-Wirtschaft an. Die armen Familien, die die Kredite wegen zu geringer Löhne dann tatsächlich nicht zurückzahlen konnten, wurden mit dem Wort „subprime“, d.h. minderwertig, bezeichnet und gelten heute als Auslöser der Immobilienkrise. Im Januar wurden in den USA mehr als 45000 Häuser zwangsversteigert, das sind 57% mehr als im Vorjahresmonat. Die durch die zahlungsunfähigen Schuldner entwerteten Schuldscheine rissen diejenigen Akteure in den Abgrund, die am meisten mit diesen Papieren gehandelt hatten. Zuerst traf es die deutsche staatseigene Bank IKB, die unglaubliche 10 Mrd. Euro verlor und heute schon von der Bildfläche verschwunden wäre, hätte der deutsche Staat nicht einen Geldbetrag in ähnlicher Höhe nachgeschossen. Später folgten beinahe alle namhaften Großbanken – häppchenweise – mit Schreckensnachrichten für ihre Aktionäre: Besonders schwer betroffen ist die ehemals weltgrößte US-Bank Citigroup mit bisher eingestandenen 43 Mrd. US-Dollar Verlusten, dicht gefolgt von der größten schweizer Bank UBS mit 38 Mrd. Dollar.

Die „Elastizität“ hat Grenzen
Die Arbeiterverschuldung scheint also zunächst die Profitraten des US- und ausländischen Kapitals gestützt zu haben, und zwar in doppelter Hinsicht: Erstens konnten nur so die hergestellten Waren verkauft und mit ihrem Verkauf die in ihnen enthaltene Mehrarbeit in Mehrwert umgesetzt, konnten also nur so die Profite vergangener Perioden realisiert werden. Zweitens war so eine neue(!) Verwertungsmöglichkeit für das arbeitslose, überschüssige Kapital geschaffen, die immerhin eine Profitrate von etwa 8,4% bot (durchschnittliche Jahresrendite der Real Estate Investment Trusts 2005). Aber die „Elastizität“ dieses Mechanismus ist sehr begrenzt: Das Kapital hat den „Kreditbogen“ lange Jahre überspannt – und nun beginnt er zu reißen. Die Pleite der fünftgrößten US-Investmentbank Bear Stearns, die von allen Banken am meisten mit den Immobilienkrediten gehandelt hatte, gilt schon jetzt als der größte Schock der New Yorker Börse seit Jahrzehnten. Die US-Notenbank FED hatte Bear Stearns mit einer Bürgschaft von 29 Mrd. US-Dollar plötzlich vor der absoluten Zahlungsunfähigkeit retten müssen und die sterblichen Überreste für den Spottpreis von 200 Millionen US-Dollar an die Konkurrentin JP Morgan Chase verschenkt. Wäre diese Rettung nicht erfolgt, so hätten, laut Einschätzung der FTD, Giganten des Finanzkapitals wie das weltweit zweitgrößte Industrie- und Finanzmonopol General Electric ins Wanken geraten können. Schließlich ist das „Verbrauchervertrauen“, ein auf Umfragen basierender Wert, der die Konsumnachfrage der US-Haushalte recht gut vorhersagt, auf einem Tiefsstand seit 1973 angelangt. Ein längeres Schrumpfen der aufgeblasenen US-Ökonomie (also eine Rezession) steht unmittelbar bevor oder findet bereits statt. Also massenhafter Rausschmiss von Arbeitern, die mit ihren Familien noch mehr in Armut und Kriminalität absinken werden (2,32 Millionen US-AmerikanerInnen sind zur Zeit im Gefängnis, also ein Anteil von 1% der erwachsenen Bevölkerung. In Deutschland sind es 0,1%.). „Repariert“ wird die Schuldenmaschine durch zahlreiche Maßnahmen der US-Regierung, wie z.B. das „größte Konjunkturpaket der Menschheitsgeschichte“ (Süddeutsche Zeitung), das aus 162 Mrd. Dollar Steuergutschriften besteht. Für die Abmilderung der Krisensymptome spannt die Bush-Administration den Kreditbogen nur wieder von neuem: Bei der nächsten Krisensituation wird die finanzielle Handlungsfähigkeit des hoch verschuldeten US-Staates noch weiter eingeschränkt sein.

In Deutschland ist alles anders?
Die USA sind das Gravitationszentrum des weltweiten Kapitals. Ein Schrumpfen der US-Wirtschaftsleistung wird seinen langen Schatten, wenn auch mit zeitlicher Verzögerung, auf Deutschland werfen. Es gibt aber auch innerhalb Deutschlands genug eigenständige Krisenherde, die denen in den USA sehr ähneln und die hier kurz zusammengefasst werden sollen.
Mit „Arbeitsmarktreform“ Hartz IV, „Gesundheitsreform“ und „Rente mit 67“ sowie der Ausdehnung der Leiharbeit und „Flexibilität“ ist es Regierung und Kapital gelungen, den Lebensstandard der deutschen Arbeiterklasse zu senken: Laut einer medienwirksamen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sind in den letzten Jahren fünf Millionen Menschen in Deutschland aus der „Mittelschicht“ in die „Unterschicht“ gerutscht, während sich das durchschnittliche Realeinkommen innerhalb dieser „Schichten“ auch verringert hat. Das Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ) stellte am 18.4. fest, dass der Anteil der „Geringverdiener“ in Deutschland in den letzten zehn Jahren von 15% auf 22% gestiegen sei (USA: 25%). Laut dem DGB lag 2007 der durchschnittliche Nettoreallohn bei 1135 Euro und damit 5% unter dem des Jahres 1992, laut IAQ ist dabei besonders ein Absinken der ohnehin niedrigen Löhne am „unteren Ende“ festzustellen. Wie der Paritätische Wohlfahrtsverband am 23.4. hervorhob, ist der Anstieg der relativen Armut besonders heftig ausgefallen: Seit dem Jahr 2000 sei der Anteil der Arbeiter, die weniger als die Hälfte des Durchschnitts verdienen, also die so genannte Armutsquote, um mehr als 63% gestiegen. Wie in den USA ist auch hierzulande im letzten zyklischen Aufschwung erstmals der durchschnittliche Reallohn nicht gestiegen. Die letzte Runde der Lohnerhöhungen wurde vollständig von der Inflation, also der Preissteigerung der Lebensmittel, aufgefressen. Als Folge dieser zunehmenden Verarmung der deutschen Arbeiter hat der durchschnittliche deutsche Haushalt inzwischen 1,07 mal mehr Schulden, als er in einem Jahr verdient (USA: 1,38). Trotz der Schuldenaufnahme werden in Deutschland immer weniger Waren verkauft. Der Export wird für das deutsche Kapital immer wichtiger: Die Warenexporte haben sich deshalb in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt und betragen mittlerweile 49% der Gesamtproduktion. Der Stachel des eigenhändig untergrabenen Binnenmarkts sitzt immer tiefer im Fleisch des deutschen Imperialismus und treibt ihn zur Eroberung von neuen Einflussgebieten und Absatzmärkten, wie z.B. Osteuropa.

Krise in Deutschland,...
Währenddessen sind es gerade die deutschen Großbanken, die nach ihren US-Rivalen am schwersten von Verlusten im Zuge der US-Immobilienkrise betroffen sind. Laut einer Untersuchung der Citibank warten außerdem noch 250 Mrd. Euro an „Ramschkrediten" in ihren Büchern. Besonders verletzlich ist die Deutsche Bank, weil ihr Eigenkapital im Vergleich zu ihrem Umsatz mit laut FTD etwa 2,5% besonders mickrig ist – ein Rekord unter den Großbanken und weniger als z.B. Bear Stearns (s.o.).
Und was tut der deutsche Staat unterdessen? Die wegen ausbleibenden Profiten verringerten Einnahmen aus Profitsteuern werden seinen Haushalt mit mehr als 10 Mrd. Euro treffen. Dieser Haushalt wird aber de facto aus Lohnsteuereinnahmen, also aus den Taschen der arbeitenden Menschen finanziert. Für die Krisenverluste der besonders spekulationsfreudigen Landesbanken (WestLB, SachsenLB, BayernLB,...) und der ebenfalls staatseigenen IKB-Bank in Höhe von mehr als 25 Mrd. Euro ist „er“ ja bereits großherzig in die Bresche gesprungen. Das brachte Mitte April unter anderem den sächsischen Ministerpräsidenten Milbradt (CDU) um seinen Posten, nachdem Tage zuvor schon die für die IKB-Bank mitverantwortliche Matthäus-Maier (SPD) den Chefsessel der staatseigenen KFW-Bank abgeben musste. Pro Erwerbstätigen haben sich durch die Verluste der Staatsbanken – bisher – Steuergelder in Höhe von etwa 1000 Euro in „Bankenflicken“ verwandelt. Merkel, Beck & Co werden sich denken, dass sie dieses Geld durch die Bahn-Privatisierung und weitere Frontalangriffe auf das Sozialsystem schon wieder auftreiben, um es anschließend, wie eigentlich geplant, den deutschen Monopolen in den Hintern blasen zu können.

...Krise in Europa
Deutschland und ganz Europa sehen wahrscheinlich eine teils hausgemachte, teils angesteckte Wirtschaftskrise auf sich zukommen, die schätzungsweise mit etwa einjähriger Verzögerung der US-Rezession folgen wird. Schon heute kündigt sich im Kleinen an, was das bedeutet: Die WestLB wird 1700 Angestellte auf die Straße setzen.

In Großbritannien hatte im September 2007 die Bausparkasse Nothern Rock wegen Verflechtungen im US-Häusermarkt beinahe bankrott gemacht. Bei Bekanntwerden der Schreckensnachrichten bildeten sich Schlangen tausender besorgter Kleinanleger vor den Bankfilialen, die an Bilder aus der Weltwirtschaftskrise von 1929 erinnerten. Die Bankleiche wurde daraufhin übrigens für 34 Mrd. Euro –verstaatlicht! Am 21.4. wurde zudem bekannt, dass auf Staatsrisiko 63 Mrd. Euro an strauchelnde Banken verliehen werden. Die wie in den USA rasant zunehmenden Zwangsversteigerungen und noch schneller fallenden Häuserpreise tragen ihren Teil dazu bei, die Lage für die britischen Banken weiter zu verschärfen. Auch in England sinken die Reallöhne und der durchschnittliche britische Haushalt hat 1,64 mal mehr Schulden, als er in einem Jahr verdient (weltweiter Höchstwert). Hier wird die Krise hart zuschlagen.
Osteuropa, der „Hinterhof“ der EU-Kernländer, allen voran Deutschlands, wird nach Einschätzung des IWF besonders hart von der Krise getroffen werden. Diese Länder, deren nationale Wirtschaft gerade durch die EU-Ost-Erweiterung geschwächt wurde, befinden sich in einer kritischen Situation. Die Inlandsnachfrage, von der besonders die ausländischen Monopole profitieren, ist hier in den letzten Jahren rasant gewachsen – kreditfinanziert. In Rumänien, Bulgarien, in Polen und dem Baltikum wuchs die Verschuldung der Haushalte durchschnittlich um knapp 50% – allein während des letzten Jahres!

Ausweg: Sozialismus
Diese schreienden Widersprüche: überquellender Reichtum auf der einen und sich verschärfende Not auf der anderen Seite; überflüssiges Kapital gegenüber überflüssig gemachten Menschen; immer mächtigere Ergebnisse des technischen Fortschritts zur planmäßigen Steuerung von Natur und Produktion gegenüber immer kopfloserer und unkontrollierbarerer Ökonomie; – diese schreienden Widersprüche kommen in der Krise zum gewaltsamen Ausbruch. Jeder Zyklus der kapitalistischen Ökonomie treibt sie heute – im Zeitalter des Imperialismus – schon deshalb ihrem Ende entgegen, weil die Maßnahmen der „Krisenbewältigung“ den Ausbruch der nächsten, heftigeren Krise schon vorbereiten. Jeder dieser gewaltsamen, zyklischen Ausbrüche ist für die Arbeiterklasse ein neuer Anlass, sich von den lähmenden Fesseln des imperialistischen Systems zu befreien, dessen Produktivkräfte ihm längst über den Kopf gewachsen sind und seinen Rahmen endlich sprengen wollen, das für sie nichts zu bieten hat als Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Barbarei. Der Ausweg aus diesem faulenden System ist die sozialistische Revolution, die mit der Errichtung der Diktatur des Proletariats die Produktivkräfte in die Verfügung der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten übergibt und die mit dem Sozialismus die Grundlage für eine planmäßige Steuerung der Produktion legt – eine Produktion, die sich nach den Bedürfnissen der Menschen richtet.

Zum Weiterlesen:

„Die Welt begreifen und verändern“ – Graue Reihe
· Heft 20/21: Handelskapital, Bankkapital, Aktienwesen
· Heft 22: Marxistische Krisentheorie

erschienen im Verlag Roter Morgen