Erfolgreicher VI. Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs - PCOF -

23.03.2007

Die vorbereitenden Diskussionen über den politischen und den Tätigkeitsbericht und die Diskussionen während des Parteitags selbst haben zu einer tiefen Einigkeit über die politische Bilanz der letzten vier Jahre und die Aktivität der Partei an den verschiedenen Fronten des Klassenkampfes geführt.

In der Bilanz dieser vier Jahre hat der Parteitag den Akzent auf die Beschleunigung des Klassenkampfes im nationalen und internationalen Maßstab gelegt.
Überall in der Welt ist die neoliberale Politik die Antwort der Monopolbourgeoisie auf die Krise gewesen. Diese Politik wird auf brutale Art, einschließlich durch Krieg, erzwungen. Die Gesellschaft in Frankreich ist durch die aufeinander folgenden Reformen tief greifend umgewälzt worden. Die Opposition und die Widerstandsbewegungen der Arbeiterklasse und der Volksmassen haben die Bourgeoisie gezwungen, zu manövrieren, in gewissen Fragen zurückzuweichen, gewisse Reformen zu verschieben. Sie konnte nicht so weit gehen, wie sie wollte.
Aber die Krise im nationalen und internationalen Maßstab erzwingt die Fortsetzung und Vertiefung dieser Politik. Die französische Bourgeoisie erwartet von der Regierung und der parlamentarischen Mehrheit, die aus den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2007 hervorgehen werden, die neoliberale Politik fortzusetzen, indem sie versuchen, Umwege zu gehen, zu neutralisieren, die Arbeiter- und Volksopposition zu kanalisieren.
Diese Opposition ist in den Kämpfen gestählt worden. Sie hat reichhaltige Erfahrung gesammelt; sie hat es geschafft, sich in Massen und vereint in manchen politischen Fragen auszudrücken, wie in der Kampagne für die Ablehnung der europäischen Verfassung beim Referendum. Sie hat mit Formen der Volkseinheit auf manchen Gebieten experimentiert, z.B. mit den „Kollektiven des 29. Mai“.

Eine alternative Politik zum Neoliberalismus existiert. Es ist die, die in der «Charta für eine Alternative zum Liberalismus» steht. Diese Charta ist die Frucht einer gemeinsamen Arbeit, welche die wesentlichen politischen und sozialen Kräfte sowie einen Teil der Gewerkschaftsbewegung versammelt hat, die sich gegen die neoliberale Politik positionieren und die sich von sozialliberalen Option distanzieren, welche besonders durch die Sozialistische Partei vertreten wird.
Ob der Wahlkampf bei der Konstruktion der Volksbewegung und ihrer politischen Aktivität eine Rolle spielt oder nicht – er ist weder das Entscheidende noch das letzte Ziel. Um eine solche Alternative zu verwirklichen, muss man vor allem an der Mobilisierung der breitesten Schichten der Volksmassen arbeiten und bei den breitesten Schichten der Arbeiterklasse anfangen.

Deshalb hat der Parteitag die Popularisierung dieser Charta und ihres Inhalts als Priorität der Parteiarbeit festgelegt, damit immer mehr Frauen, Männer und Organisationen sich ihr anschließen und sie als ihre politische Charta ansehen
Es geht darum, sie bekannt zu machen, sie in den Kämpfen und durch die Kämpfe lebendig zu machen, sie durch Erfahrung zu bereichern. Sie muss ein gemeinsamer Bezugspunkt für die Arbeiter in Stadt und Land werden, die die vollen Peitschenhiebe der neoliberalen Politik abbekommen, für die Generation der Jugendlichen, die sich politisiert hat, für diejenigen, die den sich anbahnenden Polizeistaat bekämpfen, für diejenigen, die solidarisch mit den Völkern sind, die gegen die Herrschaft und die Ausplünderung durch den französischen Imperialismus kämpfen.

Unser Parteitag empfing Grüße von der Internationalen Konferenz Marxistisch-Leninistischer Partei und Organisationen, deren Mitglied sie ist, und von zahlreichen marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen. Der Parteitag hat die Verpflichtung unserer Partei bestätigt, im Rahmen der Konferenz und mit all den Parteien und Organisationen an der Festigung der großen antiimperialistischen Front zu arbeiten, die die Völker für ihre Freiheit, ihre Souveränität und ihre nationale und soziale Befreiung mobilisiert.

Der Parteitag hat eine neue Leitung gewählt, die für die Umsetzung dieser Orientierungen verantwortlich sein wird.

Paris, 20. Dezember 2006
Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs
| Roter Morgen 1/2007
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