Es lebe die große proletarische Oktoberrevolution!

16.11.2007

Im November haben die Revolutionäre überall auf der Welt den 90. Jahrestag der Großen Proletarischen Oktoberrevolution gefeiert. In zahlreichen Städten wurden Versammlungen, Kundgebungen und Veranstaltungen organisiert, in denen der Errungenschaften der Oktoberrevolution gedacht und die Aktualität ihrer Lehren betont wurde. In Spanien wurden von der Kommunistischen Partei Spaniens/ML in vielen Städten Versammlungen und Veranstaltungen organisiert. In Madrid gab es am 10. November eine große, feierliche Versammlung, auf der auch Raul Marco für die KPSp/ML gesprochen hat. In Norwegen wurde eine große Veranstaltung von der Kommunistischen Plattform – ML organisiert, auf der Jan Steinholt von der marxistisch-leninistischen Gruppe Revolusjon sprach. In Moskau demonstrierten tausende von Menschen am 7. November im Gedenken an die Oktoberrevolution. In Minsk (Weissrussland) wurde vom 3.-5. November eine Konferenz zu Ehren der Oktoberrevolution abgehalten. In Deutschland feiern wir den 90. Jahrestag der Oktoberrevolution am 24. November mit einer von der Partei der Arbeit des Iran (Toufan) organisierten und von der KPD, der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands und der KPD/ML (Roter Stern) unterstützten festlichen Kulturveranstaltung. Schon am 9. November hatte die Sozialistische Linke (SoL) in Hamburg ebenfalls eine Veranstaltung durchgeführt.
Eine der wichtigsten Lehren der Oktoberrevolution ist die Erkenntnis, dass die Revolution auf Dauer nicht siegen kann ohne eine wahrhaft kommunistische, marxistisch-leninistische Partei, die die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten im Kampf zum Sturz der Herrschaft der Bourgeoisie und für die Errichtung der Diktatur des Proletariats führt. Diese Erkenntnis wird auch in der Erklärung der Internationalen Konferenz der ML Parteien und Organisationen hervorgehoben. Der hier vom ZK der KPD veröffentlichte Artikel betont ebenfalls die Bedeutung der kommunistischen Partei für den Kampf der Arbeiterklasse.


Erklärung der Internationalen Konferenz ML Parteien und Organisatione zum 90. Jahrestag der Oktoberrevolution (Auszüge) Die gesamte Erklärung im Internet: www.kpd-online.info. Der Text kann auch bei der Redaktion angefordert werden.

• „Wir aber wollen die Welt umgestalten. Wir wollen Schluss machen mit dem imperialistischen Weltkrieg, in den Hunderte Millionen von Menschen hineingezogen (...) sind, der ohne die gewaltigste Umwälzung in der Geschichte der Menschheit – ohne die proletarische Revolution – nicht durch einen wirklich demokratischen Frieden beendet werden kann.“ (Lenin, Die Aufgaben des Proletariats in unserer Revolution, April 1917, Werke, Band 24, S. 74)

Die Große Oktoberrevolution weckte den Enthusiasmus und die Hoffnung unter den ArbeiterInnen und Werktätigen der Welt und ebenso den großen Hass der Kapitalistenklasse und der Reaktion gegen die Partei der Bolschewiki und ihre großen Führer. Es war eine Revolution ohne Vorläufer in der Geschichte der Menschheit, eine Revolution, die „die Welt erschütterte“.
(...)
Von den vielen Erfahrungen und Lektionen, welche die Oktoberrevolution uns von der Aktivität des ersten sozialistischen Staates der Geschichte hinterlassen hat, ist es die Umsetzung des proletarischen Internationalismus, die im berühmten Satz des Manifests der Kommunistischen Partei formuliert ist: „Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!“. Aktiver Internationalismus, kein bloßes Gerede wie von Sozialdemokraten und anderen. Die Sowjetmacht setzte ihn in Russland in klarer und überzeugender Weise um. Aus dem zaristischen Imperium machte sie eine Union von Republiken mit freiwilligem Anschluss der Völker verschiedener Nationalität.
(...)
Der Internationalismus manifestiert sich nicht nur zeitweilig in mehr oder weniger großartiger Weise, wie z.B. in den Internationalen Brigaden im Kampf gegen den Nazifaschismus in Spanien, sondern muss auch organisatorische Formen haben. So verstanden es Marx, Engels, Lenin, Stalin und andere große Revolutionäre. Auf Grundlage der Oktoberrevolution organisierten Lenin und andere Bolschewiki die III. Internationale, deren Aufgabe es unter anderem war, die bolschewistischen – heute würden wir sagen: marxistisch-leninistischen – Parteien in allen Ländern zu etablieren. Dies ist auch heute eine geplante Aufgabe, die noch erfüllt werden muss. Die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen, IKMLPO, ist ein Ausdruck dieser Notwendigkeit, ist aber noch davon entfernt, eine neue Internationale zu sein.
(...)
Ebenso folgen wir dem Beispiel der großen Anführer der Errichtung des Sozialismus in der UdSSR und bestätigen die Unumgänglichkeit revolutionärer Gewalt zum Sturz der Bourgeoisie und aller kapitalistischen Kräfte, die sich gegen die Arbeiterklasse und die Völker der Welt stellen. Die revolutionäre Gewalt ist ab einer bestimmten Phase des Klassenkampfes sein Bestandteil. Die revolutionäre Gewalt, deren höchster Ausdruck die Diktatur des Proletariats ist, „die Organisation der Vorhut der Unterdrückten als herrschende Klasse zur Unterdrückung der Unterdrücker“ ist eines der meistgeschmähten Prinzipien durch Sozialdemokraten, Revisionisten und andere Opportunisten. Chruschtschow startete auf dem infamen XX. Parteitag eine ganze Serie von Verleumdungen und Angriffen auf Stalin, auf die revolutionäre Gewalt und die Diktatur des Proletariats. Stalin, der große Fortführer des Werks von Lenin, eröffnete einen eisernen Kampf zur Anwendung dieses Prinzips, der im Geist der Kommunisten fortdauern wird. Wir verteidigen das Werk von Stalin und sagen mit Lenin: „Ein Marxist ist nur, wer die Anerkennung des Klassenkampfes auf die Anerkennung der Diktatur des Proletariats erstreckt. Hierin besteht der tiefste Unterschied des Marxisten vom durchschnittlichen Klein- (und auch Groß-) Bourgeois.“ (Lenin, Staat und Revolution, Werke, Bd. 25., S. 424)
(...)
Die Parteien und Organisationen der IKMLPO halten fest und bekräftigen, dass die kommunistische Partei der unentbehrliche Motor ist, der dem Proletariat Bewusstsein gibt, es organisiert und leitet als wichtigste Kraft und im Bündnis mit der armen Bauernschaft, wo es sie gibt, und den Volksmassen in ihrem revolutionären Kampf. Die Entwicklung des Imperialismus, die großen Fortschritte in der Technologie, die Neuentdeckungen aller Art, haben den Klassenkampf nicht beseitigt noch können sie ihn beseitigen. Alle Errungenschaften des Oktobers, geführt von Lenin und Stalin, sind immer noch aktuell; der Klassenkampf ist immer noch der Motor der Geschichte und die kommunistische Partei ist der wichtigste Impulsgeber, beauftragt damit, das Verständnis der Feststellung von Marx zu verbreiten: „Die Menschen können sich nicht befreien ohne ihr eigenes Handeln, nicht durch die Laune eines Gönners oder den Willen eines aufgeklärten Diktators.“
(...)
Man kann feststellen, dass ohne eine marxistisch-leninistische Partei, die über Mut im Kampf und eine solide Ideologie verfügt, über Festigkeit und organisatorische Kühnheit und erfahrene Führer, die es verstehen, Ereignisse vorherzusehen und schneller zu sein als sie, ohne eine solche Partei können die Volksmassen kurzzeitige Erfolge und Teilsiege erringen, aber niemals die Revolution in ihrem tiefsten Sinn umsetzen, denn „nur eine Partei, die mit der Vorhuttheorie geführt wird, kann die Mission des Vorhutkämpfers erfüllen“.

Mit der Erinnerung an den 90. Jahrestag der Großen Oktoberrevolution, angeführt von Lenin, Stalin und anderen großen Führern der Bolschewiki, unterstreicht und betont die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen die Aktualität und Gültigkeit des Marxismus-Leninismus für die Arbeiterklasse und die Völker der Welt gegenüber der Serie pseudomarxistischer Theorien, wie dem Anarchismus, der Sozialdemokratie, dem Eurokommunismus, dem Trotzkismus, den Utopisten usw. bis hin zu denen, die heute versuchen, in der Arbeiterklasse und den fortschrittlichen Schichten Fuß zu fassen.
(...)
Zum Abschluss wollen wir die Worte Lenins wiederholen: „Dem russischen Proletariat ist die große Ehre zuteil geworden, anzufangen, aber es darf nicht vergessen, dass seine Bewegung und seine Revolution nur ein Teil der weltweiten revolutionären proletarischen Bewegung sind.“

ES LEBE DIE GROSSE OKTOBERREVOLUTION!
ES LEBE DER MARXISMUS-LENINISMUS!
ES LEBE DER PROLETARISCHE INTERNATIONALISMUS!

Oktober 2007


Ernst Aust

„So bildeten sich, als sich ,im November 1918 – angefeuert durch den Sieg der sozialistischen Oktoberrevolution in Russland – das deutsche Proletariat zur Revolution erhob, zwar Arbeiter- und Soldatenräte, aber es gelang trotz revolutionärer Situation nicht, die Arbeiterklasse zum Sieg in der proletarischen Revolution zu führen. Unmittelbares Ergebnis der Novemberrevolution war, dass die Monarchie beseitigt wurde und die deutsche Bourgeoisie, gestützt auf die das Proletariat schamlos verratende SPD, ihre Diktatur in der sogenannten parlamentarischen Demokratie errichtete. Insofern war die Novemberrevolution, deren Hauptkraft das Proletariat war, Vollstreckerin der bürgerlichen Revolution.
Auf der Seite des Proletariats war das entscheidende Ergebnis der Novemberrevolution, dass sich die Erkenntnis der Notwendigkeit einer revolutionären Partei neuen Typs, einer Partei nach dem Vorbild der Bolschewiki, durchsetzte.. Mit der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands zur Jahreswende 1918/19 unter der Führung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wurde diese Partei geschaffen.
Die KPD, die im Feuer der Novemberrevolution geboren wurde, stellte sich sofort an die Spitze des Kampfes des deutschen Proletariats. Die deutsche Bourgeoisie erkannte in der KPD von Anfang an ihren erbittersten Feind. Am 15. Januar 1919 wurden die Führer und Begründer der KPD, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, von der Reaktion ermordet.
Als deutsche Sektion der am 4. März 1919 gegründeten Kommunistischen Internationale (III. Internationale) gelang es der KPD, der sich 1920 die Mehrheit der USPD anschloss, relativ schnell, die revolutionäre Arbeiterschaft unter ihrer Fahne zu vereinigen. Sie trennte sich entschieden von allen opportunistischen Strömungen und war bereits Ende 1920 zu einer revolutionären, proletarischen Massenpartei geworden.“
(Zehn Jahre Kampf für ein vereintes, unabhängiges, sozialistisches Deutschland, Dortmund, 1979)

Hamburg
90 Jahre Oktoberrevolution

(Korrespondenz) Die Sozialistische Linke – SoL hat am 09.11. eine Veranstaltung zur großen sozialistischen Oktoberrevolution in Hamburg organisiert. Bei der Veranstaltung wurde die damalige politische Situation analysiert, die politischen Errungenschaften dargestellt und die heutige Bedeutung aufgezeigt. Außerdem wurde auf den Untergang des realexistierenden Sozialismus eingegangen und herausgestellt, dass die Weltgeschichte nicht linear ist und dass wir aus den Fehlern lernen müssen, um es nächstes Mal besser zu machen.

90 Jahre Oktoberrevolution
Die Partei Leninschen Typs – unerläßliche Voraussetzung der Ergreifung und Behauptung der Macht durch das Proletariat

Der 90. Jahrestag der Oktoberrevolution gibt Anlaß, an die bekannte Tatsache zu erinnern, dass die Arbeiterklasse die Macht nicht ergreifen und behaupten kann, wenn sie nicht über eine wahrhaft kommunistische Partei, über eine Partei Leninschen Typs, verfügt.

Die kommunistische Partei verfügt auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Analyse des Kapitalismus und seines höchsten Stadiums, des Imperialismus, über eine wissenschaftlich fundierte Strategie zur Ergreifung der politischen Macht der Arbeiterklasse, zur Zerschlagung des Kapitalismus und Imperialismus und zur Niederringung der bürgerlichen Ordnung, um zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft voranschreiten zu können, wobei diese Ziele in industriell wenig entwickelten und vom Imperialismus beherrschten Ländern in der Regel nur über eine Reihe von Vorbereitungsstufen, erst als Ergebnis einer ganzen Periode des Umschlagens der antiimperialitischen und demokratischen Revolution in die sozialistische möglich sind. Das Endziel der kommunistischen Parteien ist der Sieg der klassenlosen kommunistischen Gesellschaftsordnung auf der ganzen Welt.

Die kommunistische Partei tritt in allen Kämpfen für die Einheitsfront all derer ein, die den betreffenden Kampf gegen den Klassenfeind wollen, und wendet sich dagegen, dass die Herstellung der Einheitsfront behindert wird, indem die Zustimmung zu bestimmten politischen oder weltanschaulichen Auffassungen fälschlich zur Voraussetzung gemeinsamen Kampfes gemacht wird. Zugleich wendet sie sich gegen opportunistische, revisionistische und bürgerliche Auffassungen, die den gemeinsamen Kampf behindern, und tritt in den imperialistischen Ländern insbesondere dem zersetzenden Einfluß der Arbeiteraristokratie und ihrer politischen Ausgestaltungen, die systematisch als Schrittmacher des Imperialismus in der Arbeiterbewegung wirken, beharrlich entgegen. Sie vertritt in den einzelnen Kämpfen die Interessen und Ziele der Gesamtbewegung des Proletariats. Sie wirkt in den einzelnen Kämpfen darauf hin, dass die Beschränktheit überwunden wird, die unvermeidlich gegeben ist, wenn der durch das jeweilige konkrete Kampffeld gesteckte Horizont nicht überschritten wird. Sie wirkt darauf hin, dass die einzelnen Kämpfe verbunden werden, sodass sie letzlich zu einem gemeinsamen Strom werden, der die bestehende Ordnung wegreißt.

Die kommunistische Partei wertet die Erfahrungen aus allen Kampffeldern aus und trägt die systematisierte Erfahrung aus diesen Kämpfen wiederum in die Kämpfe hinein. Sie hat die Aufgabe, in all diesen Kämpfen eine Taktik zu erarbeiten und zu verfolgen, die sowohl die Besonderheiten des jeweiligen Kampffeldes als auch die jeweiligen Besonderheiten und Anforderungen der Gesamtlage in Rechnung stellt, eine Taktik, die sich am strategischen Ziel der Gesamtbewegung der Arbeiterklasse orientiert.

Die kommunistische Partei wertet die negativen Erfahrungen der revisionistischen Entartung sozialistischer und auf dem Weg zum Sozialismus befindlicher Länder auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Wissenschaft aus und zieht Schlußfolgerungen, wie künftig solchen Entwicklungen entgegengewirkt werden kann.

Ohne eine solche Partei, die in allen Kampffeldern auf eine solche Weise eingreift, wird die Arbeiterklasse in einer revolutionären Situation nicht siegen können, wird dann vielmehr die Konterrevolution siegen.

Die Kommunistinnen und Kommunisten sind Internationalisten. Sie arbeiten und kämpfen mit den Arbeiterinnen und Arbeitern sowie den unterdrückten Völkern auf der ganzen Welt zusammen. Die Parteien der einzelnen Länder arbeiten und kämpfen als fester Bestandteil der kommunistischen Weltbewegung.

Stalin über die wichtigsten Wesensmerkmale der kommunistischen Partei

Stalin hat die wichtigsten Wesensmerkmale dieser Partei in seiner Arbeit „Über die Grundlagen des Leninismus“ wie folgt zusammengefaßt: Diese Partei ist der Vortrupp der Arbeiterklasse. Sie ist organisierter Trupp der Arbeiterklasse. Sie ist die höchste Form der Klassenorganisation des Proletariats. Sie ist Instrument der Diktatur des Proletariats, sowohl seiner Eroberung als auch seiner Festigung. Sie ist eine mit der Existenz von Fraktionen unvereinbare Einheit des Willens und des Handelns. Sie wird dadurch gestärkt, dass sie sich von opportunistischen Elementen säubert. (vgl. Stalin, Werke Band 6, Ausgabe Dietz Verlag Berlin 1952, Seite 150 ff.)

Wir wollen im folgenden auf einige dieser Merkmale eingehen.

Eigenständigkeit der kommunistischen Partei in Inhalt und Form

Um Vortrupp der Klasse zu sein, muß die Partei überhaupt „ein Trupp der Klasse, ein Teil der Klasse sein, der durch sein ganzes Sein fest mit ihr verwurzelt ist“, wie Stalin betont. (ebenda, S. 152) Das bedeutet unter anderem, dass sie eine dauerhafte und organisierte Arbeit in anderen Organisationen der Klasse, z.B. in den Gewerkschaften und anderen demokratischen Massenorganisationen, leisten muß. Keinesfalls aber darf sie in der Klasse aufgehen, keinesfalls dürfen ihren Grenzen sich verwischen, indem sie mit Massenorganisationen verschmilzt. Denn das würde bedeuten, dass sie ihre eigenständige Existenz als Kampfstab der Klasse aufgibt, woraus wieder folgen würde, dass die Klasse die Macht nicht ergreifen kann.

Die Eigenständigkeit der Partei muß in Inhalt und Form behauptet werden, denn nur so kann die Partei das Interesse der Gesamtbewegung des Proletariats verkörpern, nur so kann sie dauerhaft den verschiedenen opportunistischen Strömungen die Stirn bieten, welche das Proletariat von seiner geschichtlichen Aufgabe der Erkämpfung des Sozialismus und Kommunismus abzuhalten versuchen, nur so kann sie den Einfluß dieser Strömungen auf die Klasse zurückdrängen und diese Strömungen politisch und ideologisch schlagen.

Die Eigenständigkeit der Partei dem Inhalt nach wahren, bedeutet vor allem folgendes: Das geistige Rüstzeug der kommunistischen Partei ist der wissenschaftliche Sozialismus, also der Marxismus-Leninismus; die Partei verbindet ihn mit der Arbeiterbewegung. Der wissenschaftliche Sozialismus drängt sich der Klasse nicht spontan auf, sondern muß von der Partei bewußt in die Klasse hineingetragen werden. Die Partei entwickelt und behauptet ihr eigenständiges kommunistisches Programm, welches den Weg zum Sieg über die Klassenfeinde, zum Sozialismus und Kommunismus weist, und führt ihre Arbeit auf Grundlage dieses kommunistischen Programms durch. Dieses Programm unterscheidet sich somit von den Programmen aller demokratischer Massenorganisationen, so fortschrittlich diese auch sein mögen.

Der Form nach bedeutet Eigenständigkeit der Partei, dass diese stets ihre organisatiorische Eigenständigkeit als kommunistische Partei bewahrt und keinesfalls mit anderen Organisationen verschmilzt oder in diese aufgeht. Nur so kann sie auch dem Inhalt nach ihre Eigenständigkeit bewahren. Stalin sagt in den „Grundlagen des Leninismus“: „Die Idee von der Partei als einem organisierten Ganzen ist in der bekannten Leninschen Formulierung des ersten Punkts unseres Parteistatuts verankert, wo die Partei als Summe von Organisationen und die Mitglieder der Partei als Mitglieder einer der Parteiorganisationen betrachtet werden.“ (ebenda Seite 154)

Die Partei hat zu jedem Zeitpunkt ihre Parteiorganisationen, sowohl die Grundorganisationen als auch die Leitungen, sowie ihre Publikationsorgane. Das Organisationsprinzip der Partei ist der demokratische Zentralismus. In jedem Parteiorgan ordnet sich die Minderheit der Mehrheit unter. Die unteren Organe ordnen sich den oberen unter. Die gesamte Partei wird von einem Zentrum aus geleitet, nämlich vom Zentralkomitee, welches regelmäßig vom Parteitag, dem höchsten Organ der Partei, gewählt wird und vor den Parteitagen Rechenschaft ablegen muß. Entgegen dem bürgerlichen Zerrbild einer kommunistischen Partei, wonach die einzelnen Parteimitglieder angeblich bloße Befehlsempfänger seien, herrscht in der Partei Demokratie: kein Parteimitglied hat mehr Rechte als andere, lediglich Leitungskollektive – insbesondere das Kollektiv des Zentralkomitees – haben unbestreitbar weitgehende Rechte, allerdings auch Pflichten. Diese Rechte beruhen indessen auf der regelmäßigen Wählbarkeit und Rechenschaftspflicht der Leitungen, darunter auch des Zentralkomitees.

Innerparteiliche Demokratie

Die kommunistische Partei – soweit sie diesen Namen verdient und nicht etwa in Wirklichkeit revisionistisch entartet ist – verwirklicht also in ihrem Inneren weit mehr Demokratie, als es eine bürgerliche Partei jemals kann. In bürgerlichen Parteien sind die Mitglieder Manövriermasse der Führung, und in der Führung haben einige „große Männer“ (mitunter auch Frauen), deren Wort nicht in Frage gestellt werden darf, das Sagen. In kommunistischen Parteien, die diesen Namen verdienen, ist das völlig anders. Hier steht niemand außer der Kritik, auch nicht Führer, die in der Vergangenheit Verdienste erworben haben.

Stalin hat während seines Kampfes gegen Trotzki und Sinowjew auf diesen Punkt hingewiesen. Manche waren damals der Meinung, es sei ein großes Unglück, wenn die Partei sich von so „verdienstvollen Führern“ wie Trotzki und Sinowjew trenne, Stalin aber sagte auf dem XV. Parteitag der KPdSU(B):

„Warum hat die Partei Trotzki und Sinowjet ausgeschlossen? Weil sie die Organisatoren des ganzen Werks der parteifeindlichen Opposition sind, weil sie sich das Ziel gesteckt haben, die Gesetze der Partei zu brechen, weil sie sich eingebildet haben, man werde sich nicht erkühnen, sie anzutasten, weil sie sich in der Partei eine Adelsstellung verschaffen wollten.

Aber wollen wir etwa Adlige in der Partei haben, die Privilegien genießen, und Bauern, die solche Privilegien nicht haben? Glaubt man denn wirklich, wir Bolschewiki, die wir den Adelsstand mit den Wurzeln ausgerodet haben, würden ihn jetzt in unserer Partei wiederherstellen?

Sie fragen: Warum haben wir Trotzki und Sinowjew aus der Partei ausgeschlossen? Weil wir in der Partei keine Adligen haben wollen. Weil bei uns in der Partei nur ein Gesetz gilt und alle Mitglieder der Partei gleiche Rechte haben.“
(Stalin, Werke Band 10, Ausgabe Dietz Verlag 1953, Seite 304)

Und in der Tat: Wie soll es möglich sein, dass eine Partei den Kampf für den Sozialismus und Kommunismus, den Kampf für die Beseitigung aller Klassenunterschiede, leitet, wenn in ihren eigenen Reihen nicht alle Mitglieder gleiche Rechte haben, wenn es „Bauern und Adlige“ gibt, wenn einfache Parteimitglieder bloße Manövriermasse der Führung sind, während einige „große Männer“ außerhalb der Kritik stehen und nicht rechenschaftspflichtig sind? Das ist natürlich nicht möglich.

Die innerparteiliche Demokratie ist im übrigen auch eine unabdingbare Voraussetzung dafür, dass die Partei diejenige eiserne Disziplin in ihren Reihen verwirklichen kann, die erforderlich ist, um die Arbeiterklasse zum Sieg über ihre Feinde zu führen. Stalin sagte dazu in den „Grundlagen des Leninismus“:

„(...) die eiserne Disziplin schließt Kritik und Meinungskampf in der Partei nicht nur nicht aus, sondern setzt sie vielmehr voraus. Das bedeutet erst recht nicht, dass die Disziplin 'blind' sein soll. Im Gegenteil, die eiserne Disziplin schließt Bewußtheit und Freiwilligkeit der Unterordnung nicht aus, sondern setzt sie vielmehr voraus, denn nur eine bewußte Disziplin kann eine wirklich eiserne Disziplin sein. Aber nachdem der Meinungskampf beendet, die Kritik erschöpft und ein Beschluß gefaßt ist, bildet die Einheit des Willens und die Einheit des Handelns aller Parteimitglieder jene unerläßliche Bedingung, ohne die weder eine einheitliche Partei noch eine eiserne Disziplin in der Partei denkbar ist.“
(Stalin, Werke Band 6, Seite 160)

Die Wählbarkeit des ZK durch den Parteitag und die Rechenschaftspflicht des ZK gegenüber dem Parteitag, die Diskussion aller wesentlichen Fragen der Parteientwicklung in allen Parteiorganisationen, die Entfaltung von Kritik und Selbstkritik, die Möglichkeit, jedes Gremium und jedes Mitglied der Parteitag zu kritisieren, selbstständlich auch die Leitungen und die führenden Mitglieder der Partei – all dies sind notwendige Aspekte innerparteilicher Demokratie, ohne deren Verwirklichung die Herstellung einer freiwilligen und bewußten und auf dieser Grundlage eisernen Disziplin aller Parteimitglieder nicht möglich ist.

Einige Aspekte der Zerstörung kommunistischer Parteien durch den Revisionismus und der daraus zu ziehenden Lehren

Ein Aspekt der Zerstörung der kommunistischen Parteien durch den Chruschtschow-Revisionismus bestand darin, dass die innerparteiliche Demokratie zerstört wurde, dass einige unantastbare Führer die Macht übernahmen. Die Kritik der Parteimitglieder am revisionistischen Kurs dieser Führer wurde als „parteifeindlich“ verunglimpft, während es in Wirklichkeit diese Führer und ihr revisionistischer Kurs waren, welche die Partei als Kampfstab des Proletariats zerstörten.

Noch bevor Chruschtschow und seine Anhänger dieses zerstörerische Werk in der kommunistischen Partei der Sowjetunion und in den meisten anderen ehemals kommunistischen Parteien in Angriff nahmen, führten Tito und die Titoisten es in Jugoslawien durch. Ihr Werk der Zerstörung der kommunistische Partei Jugoslawiens leiteten sie vor allem dadurch ein, dass sie zum einen die Eigenständigkeit dieser Partei angriffen, zum anderen die innerparteiliche Demokratie beseitigten. Anhand dieser Vorgehensweise der Titoisten sowie des Kampfes, den die von Stalin geleitete KPdSU sowie das Kominform (das Informationsbüro, welches nach der Auflösung der Komintern gebildet worden war) gegen den Titoismus führten, läßt sich besonders gut studieren, welch lebenswichtige Bedeutung die Bewahrung der inhaltlichen und formalen Eigenständigkeit sowie der innerparteilichen Demokratie für die Existenz einer jeden kommunistischen Partei hat und aus welchen Gründen die Feinde dieser Parteien ihre Angriffe nicht selten gerade hiergegen konzentrieren:

Das ZK der KPdSU führte in seinem Brief an das ZK der Kommunistischen Partei Jugoslawiens vom 27. März 1948 folgendes aus:

„Nach der Theorie des Marxismus-Leninismus wird die Partei als die führende und grundlegende Kraft im Lande betrachtet, die ihr eigenes Programm hat und sich nicht in der Masse der Parteilosen verliert. In Jugoslawien wird im Gegenteil die Volksfront als grundlegende und führende Macht betrachtet und man bemüht sich, die Partei in der Volksfront aufgehen zu lassen. In seiner Rede vor dem II. Kongreß der Jugoslawischen Volksfront sagte Genosse Tito (zu diesem Zeitpunkt waren die titoistischen Führer noch nicht vollständig als Konterrevolutionäre entlarvt und wurden daher noch als Genossen bezeichnet): 'Besitzt die KPJ ein anderes Programm als die Volksfront? Nein. Die KPJ hat kein anderes Programm, das Programm der Volksfront ist auch das ihrige.' Nicht anders hat in Rußland vor 40 Jahren ein Teil der Menschewiki vorgeschlagen, die marxistische Partei solle sich in einer parteilosen Arbeiterorganisation auflösen.“
(aus: Stalin-Werke Band 15, Verlag Roter Morgen Dortmund 1979, Seite 402

Im Schreiben des ZK der KPdSU an das ZK der Kommunistischen Partei Jugoslawiens vom 4.5.1948 heißt es weiter:

„Die Genossen Tito und Kardelj bestreiten unsere Feststellung, dass in Jugoslawien nicht die Kommunistische Partei als führende Kraft betrachtet wird, sondern die Volksfront. Sie erklären, dass alle Beschlüsse der Volksfront eigentlich Beschlüsse der Partei seien, dass sie es aber nicht für günstig halten, zu betonen, dass der eine oder andere Beschluß an einer Parteikonferenz zustande gekommen sei.
Hier liegt der Hauptfehler der jugoslawischen Genossen. Sie haben Angst, offen zu erklären, dass die Partei die führende Kraft ist und dass sie es ist, welche die Volksfront leitet und nicht umgekehrt.“
(aus: Stalin-Werke Band 15, ebenda, S. 413)

Was die Frage der innerparteilichen Demokratie betrifft, wird im Brief des ZK der KPdSU an das ZK der Kommunistischen Partei Jugoslawiens vom 27.3.1948 ausgeführt:

„Innerhalb der KPJ besteht keine Demokratie. Das Zentralkomitee der Partei wird in seiner Mehrheit nicht gewählt, sondern kooptiert.“
(aus: Stalin-Werke Band 15, S. 401)

In der Resolution des kommunistischen Informationsbüros „Über die Lage in der Kommunistischen Partei Jugoslawiens“ vom 29. Juni 1948 heißt es dementsprechend:

„Das Informationsbüro ist der Ansicht, dass das bürokratische Regime innerhalb der Partei, das von den führenden jugoslawischen Funktionären errichtet wurde, für das Leben und die Entwicklung der jugoslawischen Kommunistischen Partei verderbenbringend ist. In der Partei gibt es keine innerparteiliche Demokratie – der Grundsatz der Wählbarkeit ist nicht verwirklicht – es gibt keine Kritik und Selbstkritik. Das Zentralkomitee der KP Jugoslawiens setzt sich trotz der ausdrücklichen Versicherungen der Genossen Tito und Kardelj in seiner Mehrheit keineswegs aus gewählten, sondern aus kooptierten Mitgliedern zusammen. Die Kommunistische Partei ist faktisch in einer halblegalen Lage, Parteiversammlungen werden nicht abgehalten oder sie finden geheim statt (obwohl die Partei angeblich die Führung des Landes innehatte), was geeignet ist, den Einfluß der Partei in den Massen zu untergraben. Ein solcher Typus der Organisation der jugoslawischen Kommunistischen Partei kann nicht anders bezeichnet werden als ein sektiererisch-bürokratischer Typus. Er führt zur Liquidierung der Partei als aktiver schöpferischer Organismus, er züchtet in der Partei militärische Methoden der Führung, ähnlich den Methoden, welche seinerzeit Trotzki eingeführt hat.

Man kann absolut nicht dulden, dass in der jugoslawischen Kommunistischen Partei die grundlegendsten Rechte der Parteimitglieder mit Füßen getreten werden und dass auf die geringste Kritik der unrichtigen Ordnung in der Partei mit grausamen Repressalien geantwortet wird.“

Das kommunistische Informationsbüro hat also darauf hingewiesen, dass es letztlich zur Liquidierung der Partei führen muß, wenn die Parteiorganisationen ihre Aufgaben nicht wahrnehmen können, wenn die Mitglieder des ZK auf Dauer nicht gewählt, sondern kooptiert werden, wenn die innerparteiliche Demokratie mit Füßen getreten wird. Bekanntlich wurde die jugoslawische Partei als kommunistische Partei auch tatsächlich liquidiert. Und auch in den anderen Ländern des sozialistischen Lagers war es nach der Machtergreifung der modernen Revisionisten ein wesentlicher Programmpunkt der Konterrevolution, die kommunistischen Parteien als Vortupp der Arbeiterklasse zu vernichten und in Organe zur Unterdrückung der Arbeiterklasse zu verwandeln.

Heute ist es wichtig, die Lehren daraus zu ziehen und die marxistisch-leninistische Lehre von der Partei Leninschen Typs in allen ihren Bestandteilen zu verteidigen und anzuwenden. Es hat sich nicht das geringste daran geändert, dass die Arbeiterklasse in keinem Land ohne ihre Vorhutpartei siegen kann, die gemäß den Lehren des Marxismus-Leninismus aufgebaut und gestärkt wird und gemäß diesen Lehren ihren Kampf führt und nach innen und außen wirkt. Um die politische Macht ergreifen, die Diktatur des Proletariats errichten, den Sozialismus aufbauen und zum Kommunismus voranschreiten zu können, braucht die Arbeiterklasse ihre kommunistische Partei.






| Roter Morgen 5/2007
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