Stellungnahme zu den Spaltungsversuchen einiger ehemaliger Mitglieder
Wir haben uns entschlossen auf unserer Internetseite eine Stellungnahme zu veröffentlichen, die sich mit den Vorgängen um einige ehemalige Genossinnen und Genossen der KPD beschäftigt. Das ist notwendig geworden, weil diese mit neuen Organisationen an die Öffentlichkeit getreten sind. Das zwingt uns dazu, die Umstände dieser Abspaltungen in knapper Form aus unserer Sicht darzustellen. (Anm.d.Red.: eine ausführlichere Darstellung findet sich in "Roter Morgen" Nr. 2/03)
Es handelt es sich zum einen um eine Gruppe um Diethard Möller, dem ehemaligen Vorsitzenden des ZK der KPD, zum anderen um eine Gruppe von jungen GenossInnen, die sich "Roter Oktober" nennt. Die GenossInnen um D. Möller haben sich als "Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands" konstituiert. Die GenossInnen der Gruppe "Roter Oktober" verfolgen das gleiche Ziel. Beide Gruppen haben dennoch keine gemeinsame politische Plattform.
Beiden ist gemeinsam, dass sie die Ergebnisse des 10. Parteitags der KPD (2001) nicht akzeptieren wollten. Diese sind demokratisch zustande gekommen. Für die politischen Auffassungen der jetzigen Gruppe um D. Möller fanden sich keine Mehrheiten. Im Statut der KPD ist im Falle von Meinungsverschiedenheiten klar geregelt, wie damit umgegangen wird. Der demokratische Zentralismus unserer Partei verbietet unterschiedliche Auffassungen keineswegs. In Abstimmungen unterlegene Genossinnen und Genossen haben jederzeit die Möglichkeit, ihre Meinungen weiterhin innerparteilich zu vertreten. Aber natürlich gilt in unserer Partei der Grundsatz, dass die Minderheit sich der Mehrheit unterstellt. Anders wäre auch eine gemeinsam handelnde Partei überhaupt nicht möglich. In der Praxis wird sich erweisen, welche Beschlüsse und Auffassungen richtig waren. Parteitage dienen u.a. dazu, genau dies zu überprüfen und gegebenenfalls Änderungen zu beschliessen.
In dem Irrglauben, daß sie gegenüber der KPD unbedingt im Recht sind und auch bleiben müssen, mußte ein "Scheidungsgrund" her. Beide Gruppen konstruierten deshalb eine "Entartung" unserer Partei, jeweils aus ihrer Sichtweise. Eine Legitimation für eine neue Gruppe bzw. Organisation hat man schließlich nur dann, wenn man sagen kann, daß mit dieser KPD nichts mehr geht, ihre Theorie und Praxis nicht mehr kommunistisch ist. Offensichtlich wollten beide diese Legitimation haben ohne Rücksicht auf die Folgen und Konsequenzen.
Die KPD verurteilt die Verantwortungslosigkeit der Führer beider Gruppen. Sie stellen ihre eigenen persönlichen Interessen, ihre Profilierungssucht, ihr Sendungsbewusstsein über die Notwendigkeit, eine kommunistische Arbeiterpartei in Deutschland zu entwickeln.
Sie sehen nicht welchen Schaden sie mit ihrer Tätigkeit anrichten. Sie beklagen die Zersplitterung der marxistisch-leninistischen Kräfte und haben doch ohne Notwendigkeit noch eine drauf gesetzt.
Wenn die Mitglieder beider Gruppen einen Funken von Verantwortung gegenüber unserer gemeinsamen kommunistischen Sache haben, dann ist es an der Zeit einzugestehen, daß man sich vertan hat. Man muß den Mut haben, den grotesken Irrtum zuzugeben; sonst landet man im politischen Abseits, bei denen, die schon immer der Meinung waren, sie wären die eigentlichen, leider nur verkannten Führer der Arbeiterklasse und des Volkes. Derer gab und gibt es in Deutschland einige.
Es gibt eine Reihe fortschrittlicher Menschen, die die KPD kennen und schätzen und die über diese Entwicklung schockiert sind. Die grössten Unwillen und Unverständnis über diese Vorgänge äussern und einfach enttäuscht sind. Wir verstehen es, sagen aber auch deutlich: wir haben es nicht zu verantworten. Wir haben viele Monate in der Öffentlichkeit nichts gesagt, sozusagen eisern geschwiegen, weil wir hofften, dass die betreffenden GenossInnen sich besinnen. Jetzt allerdings - nachdem beide Gruppierungen organisatorische Fakten geschaffen haben - bleibt uns nichts anderes übrig als Stellung zu beziehen.
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