Einleitung
Die pseudo-sozialistischen Regimes in der Sowjetunion und in Osteuropa sind
zusammengebrochen.
Zwar wurde der Sozialismus dort schon in den 50er Jahren beseitigt und durch
die Herrschaft einer neuen Ausbeuterklasse ersetzt. Dennoch schiebt die bürgerliche
Propaganda all die negativen Erscheinungen in diesen Ländern dem Sozialismus
in die Schuhe, stellt sie den Zusammenbruch dieser Regimes als endgültigen
Bankrott des Sozialismus und Kommunismus dar. Diese Entwicklung führte
die Arbeiterbewegung auf einen vorübergehenden Tiefpunkt.
Gleichzeitig aber zeigt der vom Kapital gefeierte “Triumph der Marktwirtschaft”
die unlösbaren Probleme und tiefen Widersprüche des Kapitalismus,
den Keim seines unvermeidlichen Untergangs. Im Osten Deutschlands zerstörte
der Kapitalismus die Produktivkräfte eines entwickelten Industrielandes,
verwandelte es in ein deutsches Sizilien, entzog Millionen Menschen die Existenzgrundlage.
Auch im Westen war die Wiedervereinigung ein drastischer Einschnitt für
die Lage der arbeitenden Menschen.
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Mit “arbeitenden Menschen” sind in diesem Programm nicht nur
diejenigen gemeint, die im Produktionsprozeß stehen, sondern auch
Arbeitslose, Rentner, Schüler und Studenten, wehrpflichtige Soldaten
und Hausfrauen, sofern sie zur Arbeiterklasse gehören oder zu Zwischenschichten
zählen, die von eigener Arbeit leben und niemanden ausbeuten. (Zur
Arbeiterklasse gehört auch ein großer Teil der Angestellten.)
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Unter wechselnden Vorwänden müssen sie für die riesigen Profite
der großen Monopole und für die neue Weltmachtstellung Deutschlands
zahlen. Nach Auffassung der KPD werden sich die Arbeits- und Lebensbedingungen
der breiten Mehrheit der Bevölkerung in ganz Deutschland weiter rapide
verschlechtern, wenn die arbeitenden Menschen nicht entschlossen gegen die Angriffe
des Kapitals kämpfen. Die Verhältnisse zwingen sie zum kämpfen:
für die Verteidigung ihrer elementaren Lebensinteressen und für eine
grundlegende Verbesserung ihrer Lage. Die KPD ist der Überzeugung, daß
dem gescheiterten ersten weltweiten Ansturm auf den Kapitalismus ein zweiter
folgen wird.
Deutschland ist ein reiches Land mit hochentwickelten Produktivkräften
und ständigem technischem Fortschritt. Doch zugleich werden moderne Fabriken
stillgelegt, sind Millionen arbeitslos, werden massenhaft unverkäufliche
Waren vernichtet. Mit all ihren Reichtümern ist diese Gesellschaft nicht
in der Lage, Luft, Wasser, Boden, die gesamte Umwelt sauber und lebenswert zu
erhalten. Lebensbedrohende Erscheinungen wie die Vergiftung des Wassers und
die Schädigung der Atmosphäre nehmen dramatische Ausmaße an.
Ebensowenig ist diese Gesellschaft in der Lage, Armut, Wohnungsnot usw. zu beseitigen.
Im Gegenteil wird die materielle Lage von immer mehr Menschen schlechter. Auch
viele derjenigen, die wirtschaftlich noch in einigermaßen zufriedenstellenden
Zuständen leben, sind unzufrieden. Sie können ihre schöpferischen
Fähigkeiten weder bei noch außerhalb der Arbeit entfalten, leiden
unter ständigem Streß, Vereinsamung und Konkurrenz, empfinden ihr
Leben als sinnlos und leer. Diese und andere schwerwiegende Mißstände
dieser Gesellschaft haben letztlich eine Ursache: den Kapitalismus.
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