RM-Spezial: Attac & Tobin-SteuerWas ist attac?Nach dem Gipfel von Genua schoß Attac in Deutschland wie ein Pilz aus
dem Boden. Innerhalb weniger Monate verzehnfachte sich die Mitgliederzahl auf
rd. 4000; die Zahl der Gruppen nahm auf 70 zu. Attac kommt nicht von Attacke,
sondern ist die Abkürzung von „Association pour une Taxation des Transaction
financieres pour l'Aide aux Citoyens“, auf Deutsch „Vereinigung für
eine Besteuerung der Finanztransaktionen im Interesse der Bürger“.
Wie steht die KPD zu Attac?Die KPD sieht, daß Attac gegenwärtig zu einem gewissen Anziehungspunkt
kritischer Menschen geworden ist. Das kann im Einzelfall zu einer Beteiligung
an und Unterstützung von Aktionen führen, die sich gegen das Finanzkapital
richten. Die KPD kann aber wegen der pro-imperialistischen Grundlage von Attac
nicht für eine Mitgliedschaft oder finanzielle Unterstützung von Attac
werben. Tobin Tax – relativ wirkungslosFür James Tobin ist die Devisenumsatzsteuer nur die zweitbeste Lösung.
Die erstbeste Lösung sieht er darin, einheitliche Währungsräume
zu schaffen, am besten über eine gemeinsame Währung. In einer Währungsunion
gibt es das Problem schwankender Wechselkurse nicht. Tobin-Steuer: Stärkung Europas gegen die USAWie ist die Tobin-Steuer zu beurteilen? Sehen wir uns zunächst an, wer
sie unterstützt und wer sie ablehnt. Die Forderung nach der Tobin-Steuer
hat durch die Massendemonstrationen in Genua erheblichen Aufwind erhalten. Deutsches Finanzkapital gegen Tobin Tax. Warum?Wenn die Tobin-Steuer objektiv vor allem dem deutschen und französischen
Imperialismus nutzen würde, warum sprechen sich das deutsche Finanzkapital
und seine politischen Repräsentanten dann gegen sie aus? KPD für Tobin-Steuer?Die KPD kann sich trotz aller Einwände nicht gegen eine Besteuerung von
Devisengeschäften aussprechen. Eine Devisenumsatzsteuer ist letztlich eine
Steuer auf die Kursgewinne, die mit Devisengeschäften erzielt werden. Die
Arbeiterklasse hat nicht den geringsten Grund, eine Steuer abzulehnen, die das
Kapital trifft. Die Devisenumsatzsteuer steht auf derselben Ebene wie eine Börsenumsatzsteuer.
Daß diese Steuer mit dem Kapital grundsätzlich vereinbar ist, ist
kein Grund, sich gegen sie auszusprechen. |